Europawahl
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Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt.
Die Wahl findet seit 1979 alle 5 Jahre statt. Das genaue Wahlsystem wird momentan noch in den einzelnen Mitgliedsländern durch nationale Regelungen bestimmt, sie mussten jedoch vor der Wahl 2004 eine Richtlinie umsetzen, die klare und einheitliche Regeln vorsieht. Die Webseite des Bundeswahlleiters [1] hat dazu mehr Informationen.
Die Abgeordneten werden für jeden Mitgliedstaat getrennt gewählt. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ab dem Alter von 18 Jahren, in dem Land ihres Wohnsitzes. Sie können aber auch in ihrem Herkunftsland wählen. Wer noch nicht in das örtliche Wählerverzeichnis zur Europawahl eingetragen ist, muss sich rechtzeitig eintragen lassen.
Nach der Wahl können sich die nationalen Parteien an einer Fraktion im Europäischen Parlament beteiligen oder eine solche gründen. Die Abgeordneten können ihr Mandat aber auch parteilos, unabhängig von einer Fraktion, erfüllen. Dies bedeutet für den Abgeordneten eine größere Unabhängigkeit, aber z.B. das Einbringen von Änderungsanträgen wird erschwert, da üblicherweise nur Fraktionen Änderungsanträge einbringen können. Ein parteiloser Abgeordneter benötigt dazu mind. 25 Unterschriften anderer Abgeordneter.
Die Aufstellung der nationalen Kandidaten ist den nationalen politischen Gruppierungen vorbehalten.
Wegen der beschränkten Macht des EU-Parlaments gegenüber dem Ministerrat (keine echte Gewaltenteilung) ist auch die politische Bedeutung der Europawahlen bis heute verhältnismäßig gering. Entsprechend fällt die Wahlbeteiligung bei der Europawahl fast in allen EU-Ländern weit niedriger aus als bei nationalen Parlamentswahlen, wovon teilweise extreme Gruppierungen profitieren.
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[Bearbeiten] Wahlsysteme
Die verschiedenen Wahlsysteme sind in der Europäischen Union nicht einheitlich. Alle Länder stimmen zwar nach dem Verhältniswahlrecht ab - auch im Vereinigten Königreich und Frankreich in denen national ein Mehrheitswahlrecht gilt - allerdings mit starken lokalen Unterschieden. Im Vertrag von Nizza vom 1. Februar 2003 [Artikel 190, Absatz 4] ist jedoch das Ziel einer einheitlichen Wahlordnung ausgedrückt: "Das Europäische Parlament arbeitet einen Entwurf für allgemeine unmittelbare Wahlen nach einem einheitlichen Verfahren in allen Mitgliedstaaten [...] aus. Der Rat erlässt nach Zustimmung des Europäischen Parlaments [...] einstimmig die entsprechenden Bestimmungen und empfiehlt sie den Mitgliedstaaten zur Annahme [...].
[Bearbeiten] Das Wahlsystem in Deutschland
Die 99 deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Jedes der 16 Bundesländer bildet einen Wahlkreis. Die Wahl erfolgt auf der Basis von Listenvorschlägen nach den Grundsätzen des Verhältniswahlsystems.
Anders als bei der Bundestagswahl hat der Wähler nur eine Stimme, mit der er eine Partei oder Wählervereinigung wählen kann. Die Wahllisten können als Landeslisten für einzelne Länder oder als gemeinsame Liste für alle Länder eingereicht werden.
Für die Sitzverteilung werden nur Wahlvorschläge berücksichtigt, die mindestens 5% der abgegebenen Stimmen erhalten haben. Die auf die Wahlvorschläge entfallenden Sitze werden in der auf der Liste festgelegten Reihenfolge besetzt, der Wähler kann anders als beispielsweise bei der Kommunalwahl nicht die Reihenfolge bestimmen.
Der durch das Ausscheiden eines Parlamentariers frei werdende Sitz wird an seinen Ersatzkandidaten vergeben. Nur wenn kein Ersatzkandidat benannt ist, wird die Reihenfolge der Liste beachtet. Diese Regelung soll dazu beitragen, die regionale Ausgewogenheit der deutschen Europavertretung zu gewährleisten. Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikel 116, Abs. 1 GG, die am Wahltag das Wahlrecht zum deutschen Bundestag besitzen. Außerdem sind auch alle Deutschen wahlberechtigt, die mehr als 3 Monate einen Wohnsitz in einem der anderen Unionsländer haben und mindestens 18 Jahre alt sind.
Auch die Staatsangehörigen eines anderen Staates der EU sind unter bestimmten Bedingungen (wie z.B. Alter, Wohnsitz in Deutschland) wahlberechtigt.
[Bearbeiten] Entwicklung der Wahlbeteiligung
| Wahljahr | Gesamt | D | A | FR | BE | IT | LU | NL | UK | IE | DK | EL | ES | PT | SE | FI | CZ | EE | CY | LV | LT | HU | MT | PL | SI | SK |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 1979 | 63,0 % | 65,7 % | - | 60,7 % | 91,4 % | 84,9 % | 88,9 % | 57,8 % | 32,2 % | 63,6 % | 47,8 % | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - |
| 1984 | 61,0 % | 56,8 % | - | 56,7 % | 92,2 % | 83,4 % | 88,8 % | 50,6 % | 32,6 % | 47,6 % | 52,4 % | 77,2 % | 68,9 % (1987) | 72,4 % (1987) | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - |
| 1989 | 58,5 % | 62,3 % | - | 48,7 % | 90,7 % | 81,5 % | 87,4 % | 47,2 % | 36,2 % | 68,3 % | 46,2 % | 79,9 % | 54,6 % | 51,2 % | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - |
| 1994 | 56,8 % | 60,0 % | 67,7 % (1996) | 52,7 % | 90,7 % | 74,8 % | 88,5 % | 35,6 % | 36,4 % | 44,0 % | 52,9 % | 71,2 % | 59,1 % | 35,5 % | 41,6 % (1995) | 60,3 % (1996) | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - |
| 1999 | 49,8 % | 45,2 % | 49,4 % | 46,8 % | 91,0 % | 70,8 % | 87,3 % | 30,0 % | 24,0 % | 50,2 % | 50,5 % | 75,3 % | 63,0 % | 40,0 % | 38,8 % | 31,4 % | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - |
| 2004 | 45,5 % | 43,0 % | 41,8 % | 43,14% | 90,81 % | 73,1 % | 90 % | 39,1 % | 38,9 % | 59,7 % | 47,85 % | 62,78 % | 45,94 % | 38,74 % | 37,2 % | 41,1 % | 27,9 % | 26,89 % | 71,19 % | 41,23 % | 48,2 % | 38,47 % | 82,37 % | 20,42 % | 28,34 % | 16,66 % |
[Bearbeiten] Bisherige Europawahlen
| Partei
Land |
EVP-ED | SPE | ELDR | Grüne/EFA | VEL/NGL | UEN | EDU | Fraktions- lose |
Sitze | Beteiligung |
| Europawahl 1999 | 233 37,2% |
180 28,8% |
51 8,1% |
48 7,7% |
42 6,7% |
31 5,0% |
16 2,5% |
25 4,0% |
626 | 49,8% |
| Europawahl 2004 | 264 38,0% |
200 27,2% |
90 9,2% |
42 5,6% |
41 5,3% |
30 3,7% |
33 2,0% |
32 9,0% |
732 | 45,5% |
[Bearbeiten] Weblinks
- Europäisches Parlament: Übersicht der EU-Europafraktionen
- Akt zur Einführung allgemeiner, unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten im Europäischen Parlament (PDF)
- Wahlsysteme in den Mitgliedsstaaten
- betterworldlinks.org - die grösste Linksammlung zur Europawahl
- Die Wahltage der einzelnen europäischen Staaten
[Bearbeiten] Deutschland
- bessereweltlinks.de - die grösste Linksammlung zur Europawahl
- wahl.tageschau.de - Der Wahlerserver des Öffentlich-Rechtlichen Fernsehens
- www.europa-waehlt.de
- Infosammlung auf www.europarl.de
- Infobüro Deutschland: Merkblatt zum Wahlrecht in Deutschland
- Auswärtiges Amt: allgemeine Informationen für Deutschland
- Wahlen-in-Deutschland.de Vollständige Ergebnisse aller Europawahlen in Deutschland
[Bearbeiten] Österreich
- Europäisches Parlament: Informationen des Informationsbüros für Österreich
- Kampagne der Bundesjugendvertretung
- Kandidatenübersicht
- Kandidaten der Grünen
- KandidatInnen der LINKE
- Umfangreicher Bericht über Wahlkampf und Wahlanalysen
[Bearbeiten] Aktionen zur Wahl
- Kand-o-mat von politik-digital.de (Bilder der Kandidaten zum kennenlernen und bewerten)
- Auswertungen des Stimmverhaltens der Kandidaten (bei Software-Patenten) [2] und (bei den Themen Natur- und Umweltschutz) [3].
- "Wahl-O-Mat" (von ZDF und Bundeszentrale für politische Bildung) Entscheidungshilfe zu den Wahlen, berücksichtigt jedoch nur die großen Parteien
