Nichtwähler
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Unter einem Nichtwähler versteht man eine Person, die sich nicht an Wahlen beteiligt, der Begriff wird im allgemeinen Sprachgebrauch und der Berichterstattung der Medien im Zusammenhang mit politischen Wahlen benutzt.
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[Bearbeiten] Phänomen
Die Wahlbeteiligung in der Bundesrepublik Deutschland hat im Schnitt seit 1949 auf allen Ebenen des politischen Systems mehr oder weniger stark abgenommen. Mit steigender Tendenz: In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der Nichtwähler verdoppelt. Besonders auffallend ist die niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunal-, Regional-, Landtags-, und Europawahlen. Bei den Europawahlen sank die Wahlbeteiligung seit 1979 von 65,7 % auf zuletzt 43,0 % (Europawahl 2004), während die Wahlbeteiligung auf Bundesebene relativ hoch bleibt, wenngleich auch hier ein Rückgang festzustellen ist.
[Bearbeiten] Typen von Nichtwählern
Die so genannten unechten Nichtwähler, auch technische Nichtwähler genannt, entstehen durch fehlerhafte Wählerverzeichnisse (z.B. sind kurz vor der Wahl verstorbene Personen noch in den Wahlregistern geführt), zu spät abgeschickte Briefwahlunterlagen, Krankheit oder entsprechende kurzfristige Verhinderung. Diese Gruppe wird auf 4-5% der Nichtwähler geschätzt.
Eine weitere Gruppe stellen die grundsätzlichen Nichtwähler dar, die sich aus sehr unterschiedlichen Gründen nie an politischen Wahlen beteiligen. Dazu zählen Bürger, die etwa aus religiösen Gründen nicht wählen, wie z.B. die Zeugen Jehovas. Bei ihnen ist die Nichtteilnahme eine bewusste Entscheidung. Ihre Zahl wird sehr gering geschätzt. Zu den grundsätzlichen Nichtwählern gehören aber auch all jene, die aus mangelndem politischen Interesse und großer Distanz gegenüber den politischen Institutionen nie ihre Stimme abgeben. Viele von ihnen gelten als sozial schlecht integriert, was oft mit niedrigem Berufsstatus und Bildungsgrad verbunden ist.
Die konjunkturellen Nichtwähler stellen die größte Gruppe der Nichtwähler. Sie entscheiden von Wahl zu Wahl, ob sie sich beteiligen wollen oder nicht – je nachdem welche Bedeutung sie der Wahl beimessen (Bundestagswahlen zum Beispiel sehr viel höher als Europawahlen). Sie sind meist mit dem System zufrieden, verfügen über keine oder nur geringe Parteibindung und tendieren ganz allgemein zu wechselhaftem Wahlverhalten. Sie sehen Wählen noch als staatsbürgerliche Pflicht, die allerdings am Wahltag mit privaten Interessen konkurriert.
Die bekennenden Nichtwähler wollen mit ihrer Wahlenthaltung politischen Protest artikulieren. Sie stehen dem herrschenden politischen System kritisch gegenüber. Nichtwählerforscher Michael Eilfort sieht hier in der Wahlenthaltung das Ergebnis einer bewussten Entscheidung durch politisch informierte und interessierte Bürger.
Und dann gibt es noch die aktiven Nichtwähler, Leute, die zur Wahl gehen und ihre Stimmzettel absichtlich ungültig machen. Ihre Motivation ist die selbe wie bei den bekennenden Nichtwählern, sie grenzen sich jedoch bewusst von den übrigen Formen der Nichtwähler ab. Ihr Ziel ist es, durch ungewöhnlich hohe Anteile von ungültigen Stimmen in den Wahlstatistiken auf ihre Unzufriedenheit mit dem politischen System oder den von den Parteien angebotenen Wahlvorschlägen aufmerksam zu machen.
[Bearbeiten] Deutung des Phänomens
Die Experten schätzen das Phänomen Nichtwähler unterschiedlich ein. Zwei entgegengesetzte Thesen stehen sich gegenüber. Während Vertreter der Krisenthese hinter der Wahlenthaltung überwiegend Politikverdrossenheit, Protest und eine Ablehnung des Systems ausmachen wollen, sehen andere Experten hinter den steigenden Nichtwählerzahlen eine längerfristige Normalisierung, im Vergleich zu anderen westlichen Demokratien.
Normalisierungsthese: Sie besagt, dass das System funktioniere und die Zufriedenheit der Bürger damit so groß sei, dass der Wähler nicht mehr das Gefühl habe, bei jeder Wahl gebraucht zu werden. Außerdem würden nun auch in Deutschland die politisch Uninteressierten die Stimmabgabe verweigern, wie es in anderen demokratischen Ländern schon immer war. Mit dem Rückgang der Wahlbeteiligung werde die Bundesrepublik ganz einfach von einem Trend erfasst, der in anderen westlichen Demokratien schon früher einsetzte - von einem Krisensymptom wird in dieser Denkweise nicht gesprochen. Sozialer Wandel, Dealignment und steigende Flexibilität im Wahlverhalten lassen die Nichtwahl zu einer weiteren akzeptierten Option für den Wechselwähler werden.
Krisenthese: Vertreter dieser These sehen hingegen im Rückgang der Wahlbeteiligung ein Signal für vielfältig motivierte politische Unzufriedenheit und eine zunehmende Anti-Parteien-Haltung. Die Entwicklung in Deutschland basiert, dieser These zu Folge, auf vermehrter Stimmenverweigerung politisch interessierter Bürger und ist als Warnsignal zu verstehen. Die Nichtwahl ist so verstanden ein bewusst eingesetztes Mittel, um Unzufriedenheit und Protest zu äußern – der vielbeschworene „Denkzettel“ und damit ein Akt politischen Verhaltens.
Kritik: Beide vorgestellten Ansätze können weithin nur Vermutungen über die tatsächlichen Motive der Nichtwähler bieten und hier wie dort wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass die derzeit etablierte Form der repräsentativen Demokratie eine mehr oder weniger alternativlose Norm darstellt.
(Siehe auch: Neoliberale Einheitspartei)
[Bearbeiten] Literatur
- Klaus Poier: Nichtwähler. Eine Studie über demokratiepolitische Aspekte, Ausmaß und Ursachen des Nichtwählens sowie mögliche Gegenstrategien. Wien 2005.
- Norbert Kersting: Nichtwähler. Diagnose und Therapieversuche. In: Zeitschrift für Politikwissenschaft. 14(2004), S. 403-427.
- Thomas Renz: Nichtwähler zwischen Normalisierung und Krise. Zwischenbilanz zum Stand einer nimmer endenden Diskussion. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen. 28(1997), S. 572-591.
- Bürgeramt Statistik und Wahlen der Stadt Frankfurt am Main (Hrsg.): Wähler und Nichtwähler in Frankfurt am Main im Wandel der Zeit. Wahlergebnisse vor dem Hintergrund des Zeitgeschehens und im Spiegel der Statistik. (= Materialien zur Stadtbeobachtung. 10) Frankfurt 2002.
- Dag Oeing: Wahlenthaltung in Spanien. Die Nichtwählerschaft im Strukturwandel? Profil und Motive der spanischen Nichtwähler. [Marburg] 1997. ISBN 3-89608-486-0
