Einiges Russland
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| Basisdaten | |
|---|---|
| Gründung: | 1999 |
| Gründungsort: | Moskau |
| Mitglieder: | ca. 257.000 (Parteiangaben) |
| Website: | www.edinros.ru |
"Einiges Russland" (russ. Единая Россия, Jedinaja Rossija) ist eine russische Partei. Sie gilt als wichtigste Stütze des Präsidenten Wladimir Putin im Parlament.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Inhaltliches Profil
Einiges Russland sieht sich als konservative Partei, aber nicht im westeuropäischen Sinne. Von der Bevölkerung und ausländischen Beobachtern wird sie schwerpunktmäßig eher als reine Regierungs-/Präsidentenpartei von Wladimir Putin gesehen. Inhaltlich besitzt sie kein echtes politisches Programm, sondern eher allgemeine Positionen ("für das Wohl des Volkes"). Innerhalb Russlands verfolgt die Partei einen zentristischen Kurs (gegen Unabhängigkeits-/Autonomiebestrebungen von Teilrepubliken der Föderation gerichtet, siehe z.B. Tschetschenien-Politik). Einzelne Ziele der Partei sind (laut Programm bzw. aktiver Politik):
- Entwicklung der Wirtschaft
- starke Position des Staates
- Verbesserung der Lebensbedingungen / sozialen Sicherung
- freie Wahlen
- Stärkung der russischen Armee
- Kontrolle über die Massenmedien
Insbesondere der Programmpunkt Kontrolle über die Massenmedien wird von westlichen Beobachtern der russischen Politik sehr kritisch gesehen, da die staatlichen und nahezu alle privaten Massenmedien als Einiges Russland nahestehend bekannt sind.
[Bearbeiten] Innere Struktur
Das höchste Amt in der Partei ist das des "Parteivorsitzenden". Der Parteivorsitzende wird auf dem Parteitag für vier Jahre gewählt.
Der "Oberste Rat" bestimmt über die Strategie für die Entwicklung der Partei. Den Vorsitz des Obersten Rates hat der Parteivorsitzende inne.
Der "Generalrat" hat 152 Mitglieder und ist das wichtigste Parteigremium in der Zeitspanne zwischen den Parteitagen. Der Generalrat gibt Erklärungen zu wichtigen gesellschaftlichen und politischen Fragen ab
Das "Präsidium des Generalrates" hat 23 Mitglieder und leitet die politische Arbeit der Partei. Es ist z.B. für die Erstellung desWahlkampfprogrammes und anderer programmatischer Publikationen zuständig. Die Arbeit des Präsidiums wird vom Sekretär des Präsidiums geleitet.
Die Partei besitzt in allen Regionen und Republiken der Russischen Föderation örtliche Organisationen und eine eigene Jugendorganisation. Viele vor Ort mächtige Mitglieder der Administration sind in Einiges Russland Mitglied.
[Bearbeiten] Geschichte der Partei
Die Partei wurde am 1. Dezember 2001 als Zusammenschluss der Fraktionen "Einheit" ("Jedinstwo") von Sergei Schoigu, und "Vaterland ganz Russland" ("Otetschestwo wsja Rossija") von Juri Luschkow und Jewgeni Primakow gegründet, die wiederum beide 1999 entstanden sind, zu einem größeren Teil aus ehemaligen Mitgliedern der regierungstragenden Partei der 90er in Russland, Unser Haus Russland.
Parteivorsitzender ist der ehemalige Innenminister und Parlamentssprecher Boris Gryslow. Mehrere Minister der amtierenden russischen Regierung sind Mitglieder von "Einiges Russland". Im Präsidentschaftswahlkampf 2003 unterstützte die Partei Wladimir Putin.
Aus den Parlamentswahlen des Jahres 2003 ging die Partei mit 37,6% der Stimmen als stärkste Kraft hervor. Nach den Wahlen trat darüber hinaus eine Reihe unabhängiger Kandidaten und Vertreter anderer Parteien der Fraktion bei, so dass "Einiges Russland" schließlich über 305 von 450 Sitzen und somit über eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament verfügte.
[Bearbeiten] Prominente Mitglieder
- Boris Gryslow (Vorsitzender der Duma)
- Juri Luschkow (Bürgermeister von Moskau)
- Sergei Schoigu (stellvertretender Vorsitzender; Katastophenschutz-Minister)
