Werner Schulz

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Dieser Artikel handelt von dem deutschen Politiker Werner Schulz, für den gleichnamigen deutschen Fußballnationalspieler siehe Werner Schulz (Fußballspieler).

Werner Schulz während einer Wahlkampfveranstaltung 2005

Werner Gustav Schulz (* 22. Januar 1950 in Zwickau) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen).

[Bearbeiten] Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur 1968 absolvierte Schulz ein Studium der Lebensmitteltechnologie an der Humboldt-Universität zu Berlin, welches er 1972 als Diplomingenieur beendete. Ab 1974 war er dann als wissenschaftlicher Assistent an der Humboldt-Universität tätig. Von 1976 bis 1978 leistete er seinen Wehrersatzdienst ab. Aus Protest gegen den Einmarsch der UdSSR in Afghanistan kündigte er 1980 seine Stelle an der Universität. Er wurde dann wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sekundärrohstoffwirtschaft (Recyclingtechnologie). Von 1988 bis 1990 war er Leiter des Bereiches Umwelthygiene in der Kreishygieneinspektion Berlin-Lichtenberg.

[Bearbeiten] Partei

Schulz ist seit den 70er Jahren aktiv in der kirchlichen Friedens-, Ökologie- und Menschenrechtsbewegung. Er war 1982 Mitglied im Pankower Friedensforum und gehörte 1989 zu den Gründungsmitgliedern des Neuen Forums, welches später im Bündnis 90 aufging.

Im April 1998 kandidierte er in Leipzig als Oberbürgermeister und unterlag schon im ersten Wahlgang deutlich gegen den im darauffolgenden zweiten Wahlgang erstmals ins Amt gewählten Wolfgang Tiefensee.

[Bearbeiten] Abgeordneter

Schulz gehörte 1989/90 als Vertreter des Neuen Forums dem Zentralen Runden Tisch der DDR an. Von März bis Oktober 1990 war er dann Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Seit dem 3. Oktober 1990 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Hier war er 1990 bis 1994 als Parlamentarischer Geschäftsführer Vorsitzender der Gruppe Bündnis 90/Grüne im Deutschen Bundestag. Diesen Posten behielt er auch nach dem Wiedereinzug der Grünen in Fraktionsstärke in den Deutschen Bundestag von 1994 bis 1998, allerdings nicht mehr in der Funktion eines Vorsitzenden.

Von Oktober 1998 bis 2005 war Werner Schulz wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Schulz ist 2002 über die Landesliste Berlin und davor stets über die Landesliste Sachsen in den Deutschen Bundestag ein. In der Kandidatur um einen Listenplatz für die vorgezogene Bundestagswahl 2005 konnte Schulz sich nicht gegen Wolfgang Wieland durchsetzen.

Er kritisierte am 1. Juli 2005 die am selben Tag von Bundeskanzler Gerhard Schröder gestellte Vertrauensfrage in einer Rede vor dem Bundestag in scharfer Form. Hierbei verglich er das Vorgehen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Müntefering mit dem in der SED-dominierten DDR-Volkskammer, wo auch die Partei- und Staatsführung die Abgeordneten "eingeladen" habe, sich dem Willen der Partei anzuschließen. Die Rede führte zu empörten Reaktionen von Mitgliedern der Regierungsfraktionen.

Nach der Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten Horst Köhler am 21. Juli 2005 reichte Schulz am 1. August 2005 eine Klage gegen diese Entscheidung beim Bundesverfassungsgericht ein. Er wollte erreichen, dass der Kanzler das Parlament nicht aus bloßem Verdacht der Untreue seiner Koalitionsparlamentarier auflösen könne. Dieses Instrument in den Kasten eines Kanzlers führe dazu, dass der Abgeordnete nicht mehr frei und nur seinem eigenen Gewissen unterworfen sei, wie das Grundgesetz dies vorschreibt. Die Klage wurde am 25. August 2005 als unbegründet abgewiesen. Wegen der großen Zustimmung in der Bevölkerung trat Schulz am 18. September 2005 zur Wahl im Wahlkreis Berlin-Pankow gegen Wolfgang Thierse (SPD), Günter Nooke (CDU) sowie Stefan Liebich (Linkspartei) an, scheiterte jedoch mit 12,8 Prozent.