Roman Giertych

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Roman Giertych

Roman Giertych (* 27. Februar 1971 in Śrem) ist ein polnischer ultranationalistischer Politiker und seit 5. Mai 2006 stellvertretender Ministerpräsident Polens.

Giertych stammt aus einer national-klerikalen Politikerdynastie. Sein Großvater Jędrzej Giertych war in der Zeit zwischen den Weltkriegen enger Mitarbeiter des Endecja-Führers Roman Dmowski, sein Vater Maciej Giertych war 1989 Mitbegründer der Nationaldemokratischen Partei und ist als Mitglied des Europäischen Parlaments nach wie vor in der Politik aktiv.

Roman Giertych studierte Jura und Geschichte an der Universität Posen. Als 18-jähriger begründete er nach dem Zusammenbruch des Kommunismus 1989 die Allpolnische Jugend (Młodzież Wszechpolska), eine radikale Studentenorganisation wieder, deren Mitglieder sich teilweise aus der Neonazi-/Hooliganszene rekrutieren und sich der Symbolik des Faschismus bedienen^[1]. Einige Jahre später wurden die Schlägertrupps der Organisation bekannt. Diese störten zum Beispiel am 11. Juni 2005 mit Gewalt die Warschauer Parada Równości (Parade der Gleichheit) der polnischen Schwulen- und Lesbenbewegung. Giertych selbst verwendete in Bezug auf Homosexuelle den Begriff "krank" und sprach in diesem Zusammenhang gar von "Umerziehungslagern"^[2].

2001 gehörte Giertych zu den Gründern der national-klerikalen Liga Polnischer Familien, für die er im gleichen Jahr in den polnischen Sejm einzog. Bald darauf gewann er große Bekanntheit im ganzen Land als hartnäckiger stellvertretender Vorsitzender des Parlamentsausschusses zur Klärung der Orlen-Affäre. 2005 wurde er wiedergewählt und zum Chef der Kommission für Fragen der Geheimdienste ernannt.

Am 11. März 2006 wurde er zum Vorsitzenden seiner Partei gewählt, knapp zwei Monate später trat er mit ihr in die neue Koalitionsregierung von Kazimierz Marcinkiewicz ein, in der er stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Bildung und Wissenschaft wurde.

Giertych ist bekannt für eine kompromisslose Haltung in allen weltanschaulichen Fragen und als scharfer Kritiker Deutschlands und der Europäischen Union. Letztere sieht er als „zentralisierten, sozialistischen Superstaat“. Zuletzt forderte Giertych Anwendung der Fünfprozent-Hürde auf die Parteien der deutschen Minderheit bei den polnischen Parlamentswahlen und damit faktisch deren Ausschluß aus dem Sejm.^[3]

Anfang Juni 2006 entließ er den Leiter der Behörde für Lehrerfortbildung da dieser eine Broschüre des Europarats mit dem Namen Kompass verteilte in die sich mit Menschenrechtserziehung und unter anderem auch den Problemen mit sexuellen Minderheiten beschäftigt. Von der FDP und den Grünen wurde diese Vorgehen als „skandalös“ und „europafeindlicher Akt“ kritisiert und fordern Konsequenzen auf EU-Ebene. ^[4]

Studierende in Polen reagierten mit Großdemonstrationen gegen die Ernennung Giertychs^[5]