Realer Sozialismus
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Als realer Sozialismus (auch real existierender Sozialismus) wird ein politökonomische System bezeichnet, welches zwischen den 1920ern und den 1990ern in der Sowjetunion und vielen mit ihr eng verbundenen Staaten existierte. Im weitesten Sinne realsozialistisch - in sehr verschiedener Ausprägung - sind heute noch Kuba und Nordkorea. In China gab es zwischen den 1950er und den 1980er Jahren ein vergleichbares, aber eigenständiges System, das sich verstärkt seit 1974 westlichen Vorstellungen annähert.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Entstehung
Der Realsozialismus entstand nach der sozialistischen Revolution im russischen Zarenreich ca 1917-1922, als die bolschewistische Partei auf dem von ihr kontrollierten Gebiet die Sowjetunion errichtete. Nach dem 2. Weltkrieg sorgte die Sowjetunion in den Staaten in ihrem Machtbereich für den Aufbau ähnlicher Staatssysteme und band die meisten von ihnen in ein umfassendes System von Militär- und Wirtschaftskooperationen mit Zentrale in Moskau ein. Im Zuge des Kalten Krieges traten einige Staaten diesem Machtblock bei oder nahmen sein System an (Kuba, Nordkorea, Vietnam), während andere graduell (Jugoslawien) oder vollständig (Albanien) abwichen. Der Ausbruch aus dem realsozialistischen Staatensystem war bis Ende der 1980er Jahre nicht ohne weiteres möglich und wurde teilweise mit militärischen Mitteln verhindert (Ungarischer Volksaufstand 1956, Tschechoslowakei 1968 "Prager Frühling")
[Bearbeiten] Motivation
Propagiertes Ziel der realsozialistischen Staaten war die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft nach den Ideen des Marxismus-Leninismus. Unter den Bedingungen der Systemkonkurrenz sollten immer mehr Staaten in das Lager der realsozialistischen Staaten gezogen werden, um schließlich weltweit den Kommunismus einzuführen. Als Weg dahin wurde unter dem Schlagwort der "Diktatur des Proletariats" und des "demokratischen Zentralismus" die Industrie weitgehend verstaatlicht und bürgerliche Demokratie abgeschafft.
[Bearbeiten] Eigenschaften
[Bearbeiten] Bürgerliche Freiheiten
Realsozialistische Staaten sind nicht im westlichen Sinne demokratisch: Entweder die Kommunistische Partei (KP) ist die einzige zugelassene Partei (Einparteienherrschaft) oder es gibt zwar weitere Parteien, die Vorherrschaft der KP ist aber in der Verfassung verankert und kann nicht durch Wahlen gebrochen werden. In der realsozialistischen DDR war beispielsweise das Verhältnis der Mandate unter den Parteien fest geregelt. Der Wähler hatte nur die Wahl, das Personal anzunehmen oder nicht. Bürger- und Menschenrechte wurden zwar teilweise propagiert und in der Außenpolitik eingefordert, nach innen aber kaum eingelöst.
In unterschiedlichem Maß existierte eingeschränkte Pressefreiheit sowie Zensur von Filmen, Büchern und Kunst. In allen Fällen war der Geheimdienste und Polizei mit umfassenden Rechten ausgestattet und wirkten vor allem gegen die innere Opposition. Teilweise - auch in der DDR - verstießen die Behörden auch gegen durch Gesetz oder Verfassung garantierte Freiheiten. Die Justiz war in unterschiedlichem Maße von der "Parteilinie" abhängig: Vor allem bis Ende der 50er Jahre kam es teilweise zu politischen Schauprozessen ohne rechtsstaatlichen Hintergrund. Die realsozialistischen Staaten werden deshalb gelegentlich auch als Unrechtsstaaten bezeichnet.
[Bearbeiten] Zentrale Gesellschaftsorganisation
Alle realsozialistischen Staaten hatten eine staatliche Jugendorganisation. Wer ihr nicht angehörte, wurde teilweise Repressionen massiven ausgesetzt und musste oft mit Nachteilen beim Zugang zu höherer Bildung oder leitenden Positionen rechnen. Die Mitgliedschaft in der herrschenden Partei dagegen galt als karrierefördernd. Der Partei angegliedert waren meist zentrale Gesellschaften für verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens wie etwa Kultur. Die KP von der KP herausgegebene Tageszeitung war oftmals eine der meistgelesenen Zeitungen des Landes. Ihre Lektüre galt für alle Führungspersonen als verpflichtend. Private Medien waren meist nicht gestattet.
[Bearbeiten] Zentrale Wirtschaftsorganisation
Die Wirtschaft der meisten realsozialistischen Länder war gleichförmig gestaltet: Alle größeren Industriebetriebe gehörten dem Staat als sogenanntes Volkseigentum. Die Güterproduktion und gegenseitige Lieferungen wurden durch einen zentralen jährlichen Plan geregelt, der unbedingt zu befolgen war. Längerfristige Entwicklungen wurden in Fünfjahrplänen festgehalten. Dieses System erwies sich als kaum fähig, auf kurzfristige Entwicklungen einzugehen. Begleitet war die staatlich gelenkte Produktion von einem System politisch festgelegter Endverbraucherpreise. Mieten, Öffentlicher Nahverkehr und Grundnahrungsmittel waren stark subventioniert und daher billiger als die Bereitstellungskosten der Industrie dies zuließen. Luxusgüter und technische Geräte hingegen waren vergleichsweise teuer. Der Grad der Subvention war in den einzelnen realsozialistischen Ländern unterschiedlich.
[Bearbeiten] Landwirtschaft
In der Landwirtschaft wurden meist in einer ersten Phase Großgrundbesitzer enteignet und auf Kleinbauern und bisher landlose Personen verteilt. In einem zweiten Schritt schlossen sich die Bauern teilweise freiwillig, meist aber unter Zwang zu größeren Einheiten zusammen. Diese Großbetriebe mit zentraler Anschaffung und Wartung von Maschinen nannte man in den meisten Ländern Kolchosen, in der DDR Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG). Formal blieben die Bauern meist Eigentümer ihrer kleinen Anteile an diesen LPGs.
[Bearbeiten] Handwerk, Dienstleistungen und Privatgewerbe
Handwerker und Dienstleister (außer Medizin) konnten meist private Kleinunternehmen weiterbetreiben, wenn es dem Staat nicht sinnvoll erschien, sie zu größeren Einheiten zusammenzulegen. Da privates Kapital ideologisch unerwünscht war, galten hierfür strenge Auflagen. Privatunternehmer wurden meist bei der Vergabe von Rohstoffen und Ersatzteilen benachteiligt. In der DDR waren sie meist in "handwerklichen Produktionsgenossenschaften (PGH) organisiert, in anderen Ländern in anders bezeichneten ähnlichen Kollektiven.
[Bearbeiten] Wohnungswirtschaft
Die Wohnungswirtschaft der meisten realsozialistischen Staaten war von einem steten Mangel an modern ausgestatteten Wohnungen geprägt. Meist wurde besonders in den Städten alte Bausubstanz vernachlässigt; Renovierungen erfolgten je nach Material-Lage teilweise verspätet und meist nur, wenn sie absolut unabweisbar waren. Hingegen wurden Neubauten meist in großangelegten Programmen mit standardisierten Wohnkomplexen vorgenommen, um zu möglichst geringen Kosten verhältnismäßig modernen Wohnraum zu schaffen. Als Organisationstyp herrschten Wohnungsbaugenossenschaften sowie staatliche Wohnungsbaugesellschaften vor. Privateigentum an Immobilien war nur begrenzt erwünscht: In der Regel durfte eine Person nur mit Ausnahmegenehmigungen mehr als zwei Häuser besitzen. In vielen Staaten des Realsozialismus, darunter der DDR, gab es im Recht eine Trennung zwischen Haus und Grundstück: Anders als in der westeuropäischen Rechtstradition konnten Haus und Grund verschiedenen Personen gehören, was nach der Umstellung auf kapitalistische Wirtschaftsweise zum Teil erhebliche Probleme erzeugte.
Für Wohnungen gab es meist keinen Markt. Wohnraum wurde je nach Land vom Stadtsowjet oder einer anderen Einrichtung nach Wartelisten und Auslesekriterien zugewiesen. Dies führte teilweise zu Privatinitiativen, die den Ringtausch mehrer Mietparteien untereinander organisierten.
[Bearbeiten] Verhältnis zur Religion
Ideologisch waren jegliche Religionen im Realsozialismus unerwünscht. Die christlichen Kirchen waren aber in sehr unterschiedlichem Maß von Repressionen bedroht. Während es in der Sowjetunion anfangs noch zu tätlichen Übergriffen gegen Geistliche, Plünderung von Kirchen und Auflösung von Klöstern kam, wurde insbesondere in Kuba die Religionsausübung kaum eingeschränkt. Grundlage für die Ablehnung von Religionen war die im Marxismus dargestellte Ansicht, dass Religion "Opium des Volkes" (Marx) sei und von der Beschäftigung mit den Problemen im Diesseits ablehne. Daneben war ein Motiv, dass die Kirchen meist die größte nicht vom Staat geleitete gesellschaftliche Organisation darstellten. Kirchgemeinden waren daher bevorzugte Ziele staatlicher Überwachung. Tatsächlich sammelte sich der Protest gegen sozialistische Regierungen Ende der 80er Jahre in vielen Fällen zunächst im Umfeld der Kirchen.
[Bearbeiten] Beginn Urtext soweit nicht eingearbeitet oder aus Frust gelöscht.
Ein enormer wirtschaftlicher Aufschwung sowie ein stetiger Anstieg des Lebensstandards unter der einfachen Bevölkerung ist für die ersten Jahrzehnte des Bestehens der Sowjetunion nachweisbar. Nach dem jahrzehntelangen Rückstand der industriellen Entwicklung Russlands im Vergleich zum Westen wurden viele russische Bauern erst mit aufkommender Industrialisierung nach der Oktoberrevolution zu Arbeitern. Eine weitere Errungenschaft war die Bildung. Während zuvor im Zarenreich ca. 98% der Bevölkerung Analphabeten waren, ging dieser Anteil in der Sowjetunion rasch auf unter 10% zurück. Ein breites Netz von Schulen, Bibliotheken und Universitäten wurde geschaffen, die für die gesamte Bevölkerung frei zugänglich waren. Eine ähnliche Entwicklung lässt sich auch in anderen realsozialistischen Ländern erkennen, wie zum Beispiel Kuba, welches den Analphabetismus völlig überwunden hat. Genauso ist der freie Zugang aller zu Kultur und zu den Gesundheitseinrichtungen zu werten.
Auch mussten unter den Bedingungen des Kalten Krieges Ressourcen in die Konfrontation mit dem Westen investiert werden, die sonst anderweitig zur Verfügung gestanden hätten.
Ein Wendepunkt für die wirtschaftliche Entwicklung der realsozialistischen Länder kam mit der Politik von Chruschtschow (Ost-West-Annäherung), mit der die Integration in den (und damit die Unterwerfung unter den) Weltmarkt weiter vorangetrieben wurde. Hinzu kam die beidseitige Aufrüstung während des Kalten Krieges und die Abhängigkeit der UdSSR von Devisen kapitalistischer Länder, wodurch die wirtschaftliche und außenpolitische Lage zusätzlich beeinträchtigt wurde. Die Probleme spitzten sich zu und es mussten Schulden aufgenommen werden, welche der Sowjetunion spätestens 1990 zum Verhängnis wurden.
Spätestens ab den 1980er Jahren wurde der Realsozialismus von den Menschen immer weniger akzeptiert. Der Blick durch Medien in den Westen versprach ihnen mehr Produktvielfalt und einen höheren Lebensstandard, dem die realsozialistischen Länder durch innere und äußere Schwierigkeiten immer weniger nachkommen konnten. Die starre und bürokratisch verzerrte Planwirtschaft verhinderte eine ausreichende Bedürfnisbefriedigung, der wissenschaftlich-technische Fortschritt konnte nicht mit dem westlichen mithalten. Überall war die Allmacht der Staatspartei und ihrer Organe zu spüren, die jede basisdemokratische Regung unterdrückte und die Menschen wesentlicher Freiheiten beraubte.
Schließlich führte die friedliche Revolution von 1989 zum Zusammenbruch des Ostblocks (in der DDR: Montagsdemonstrationen).
[Bearbeiten] Zerfall des Realsozialismus im Ostblock und in der Sowjetunion
Mitte der 80er Jahre war die Hochrüstung unbezahlbar geworden, das Haushaltsdefizit erzwang politische und gesellschaftliche Reformen. Mit Michail Gorbatschow gewann ein Mann die Führung des Kreml, der "Glasnost" (Öffnung zur Meinungsfreiheit) und "Perestroika" (Partei- und Verwaltungsreform) in Angriff nahm.
1986 konnte er in Reykjavík einen entscheidenden Durchbruch zur Abrüstung der Mittelstreckenraketen aus Europa verbuchen. Kurz darauf zog er die Rote Armee, die seit der von Breschnew im Dezember 1979 befohlenen Intervention in Afghanistan stand, von dort zurück und hob auch die seit 1968 gültige Breschnew-Doktrin auf. Damit schuf er die außenpolitische Voraussetzung für die "Wende" von 1989 im gesamten Ostblock. Nach Unabhängigkeitsbestrebungen im Baltikum wollte er schließlich auch die Selbstbestimmung der seit 1945 eingegliederten Völker in einer neuen föderalen Verfassung verankern, um die staatliche Einheit der SU bei gleichzeitiger Demokratisierung zu retten. Der Putschversuch vom August 1991 versuchte diese Entwicklung nochmals zurückzudrehen, wurde aber von der erstarkten Demokratiebewegung gestoppt. Diese beendete das Machtmonopol der KPdSU endgültig. Kurz darauf löste sich der Staatsverband der UdSSR, danach auch der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe und der Warschauer Pakt auf.
Zuvor hatte Gorbatschow nach dem Sturz Erich Honeckers durch die Bürgerrevolution in der DDR der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten zugestimmt. Damit war der "real existierende" Sozialismus im östlichen Teil Deutschlands am Ende; aber auch sämtliche Vorstellungen eines nun endlich demokratischen Sozialismus in einer reformierten DDR, die den Einigungsprozess gleichberechtigt mitbestimmen könnte. Die staatliche Einheit wurde gegen den Willen der Bürgerbewegung als Beitritt vollzogen, der Verfassungsentwurf des "Runden Tischs" blieb auf der Strecke. Einfluss auf die Entwicklung der kommunistischen Staaten hatte auch, dass sie zumeist in Zusammenhang mit kriegerischen Auseinandersetzungen entstanden: so beispielsweise Sowjetrussland im Ersten Weltkrieg und die Volksrepublik China im chinesischen Bürgerkrieg mit der Bewegung Chiang Kai-sheks, der Kuomintang (die sich später nach Taiwan zurückzog und dort einen eigenen – von China bis heute nicht anerkannten – Staat gründete).
Es waren nicht nur äußere Probleme, die die kommunistischen Staaten – getragen durch deren KP – zu Diktaturen werden ließen. Die jeweiligen Machthaber interpretierten die von Marx und Engels vorgelegten Arbeiten zum Wissenschaftlichen Sozialismus auch entsprechend der eigenen Machtinteressen. Primär wurde eine absolute Führungsrolle der Kommunistischen Partei als Stellvertreter des Proletariats definiert, die anstelle der Arbeiterklasse und der Bauern die Geschicke des Landes allein, ohne echte demokratische Legitimation bestimmte. Eine vermeintlichte Beauftragung durch die Bevölkerung wurde meist mit Hilfe von Scheinwahlen erreicht. Dazu kommt, dass in der angestrebten Gesellschaft gleichgestellter Menschen dauerhafte machtausübende Organisationen nicht vorgesehen waren - also auch keine Mechanismen, Machtmissbrauch derartiger Organisationen zu verhindern, wie z. B. Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Checks-and-Balances und sonstige demokratische Kontrollinstanzen. Dementsprechend konnten Machthaber oft weitgehend ungehindert extreme Maßnahmen durchsetzen.
Die Konzepte des Marxismus-Leninismus als „verstaatlichte Ideologie“ wurden nach der Oktoberrevolution vor allem über die Kommunistische Internationale (Komintern) verbreitet. Die UdSSR griff über sie in vielen Ländern in die sozialen, zum Teil revolutionären Auseinandersetzungen ein und exportierte dabei auch das Modell des „Roten Terrors“, mit dem sich die Kommunisten unter Lenin in Russland durchgesetzt hatten. In der Ost-West-Blockkonfrontation des Kalten Krieges blieb vielen Befreiungsbewegungen, die in wenigen Fällen eher nationalistisch als kommunistisch waren, nichts anderes übrig, als sich als KP unter dem Einfluss der UdSSR oder China zu organisieren (zum Beispiel für Waffenlieferungen).
[Bearbeiten] Marxistische Analyse des Scheiterns des Realsozialismus
Unter anderem wurden folgende wesentliche Fehler festgestellt:
1. Im Ostblock sei keine Vergesellschaftung der Produktionsmittel erfolgt (wie von Marx gefordert), sondern nur eine Verstaatlichung und damit eine neue Klassenherrschaft ("Bürokratie"); "Staatskapitalismus"
2. Eine revolutionäre Umwälzung sei nicht gleichbedeutend mit einer bloß politischen Revolution auf Führungsebene. Sie müsse die gesamte Gesellschaft von unten bis oben erfassen und verändern, sonst seien neue diktatorische Herrschaftssysteme vorprogrammiert.
3. Der Aufbau einer neuen Gesellschaft sei nur mit Unterstützung der Bevölkerungsmehrheit möglich. "Die Mehrheit müsse durch eigene Erfahrung und Einsicht die Notwendigkeit einer umfassenden revolutionären Umwälzung erkennen und sie auch selbst durchführen" (Rosa Luxemburg).
4. Das Wettrüsten zwischen der Sowjetunion und den USA sei auf sowjetischer Seite - im Gegensatz zu den USA - nicht auf Dauer duchzuhalten gewesen. In der Sowjetunion schlug sich das Wettrüsten unmittelbar auf die Lebenssituation der Menschen nieder, die weniger Wohlstand genießen konnten. In den USA wurden hingegen einfach weitere Schulden aufgenommen. Spätestens als das Raketenabwehrsystem im Weltraum, also das Strategic Defense Initiative (SDI)-Projekt der USA bekannt gegeben wurde, konnte die Sowjetunion nicht mehr mithalten.
[Bearbeiten] Quellen
- Bürokratische Anarchie. Studien zu Politik und Verwaltung, Band 33 Der Niedergang des polnischen 'Realsozialismus' ISBN 3-205-05421-0
- Kritische Philosophie gesellschaftlicher Praxis Auseinandersetzungen mit der Marxschen Theorie nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus (Martin Blumentritt, Eberhard Braun, Wolfram Burisch) ISBN 3-8260-1011-6
