John R. Bolton

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John R. Bolton

John Robert Bolton (* 20. November 1948 in Baltimore, Maryland), ist ein US-amerikanischer Politiker und Diplomat. Er wird als neokonservativ eingeschätzt. Er ist seit dem 1. August 2005 Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen, wird dieses Mandat jedoch Ende Dezember 2006 niederlegen.

[Bearbeiten] Lebenslauf

Bolton studierte an der Yale University. Von 1983 bis 1985 war er als Associate bei Covington & Burling in Washington D.C., eine Anwaltskanzlei, für die er auch von 1993 bis 1999 arbeitete. Er war auch Partner in der Anwaltskanzlei Lerner, Reed, Bolton & McManus.

Während der Amtszeit der Präsidenten Ronald Reagan und George H. W. Bush arbeitete Bolton für das US-Außenministerium, das US-Justizministerium und in der "US-Agency for International Development" (USAID). Er war auch Vorstandsvorsitzender eines Entschließungskommitees der Republikaner.

Vor seiner Mitarbeit in der Regierung Bush war Bolton Altersvizepräsident für "Public Policy Research" beim American Enterprise Institute.

Zwischen 1997 und 2000 arbeitete Bolton ehrenamtlich in einer persönlichen Gesandtschaft von Kofi Annan in der Westsahara.

Am 11. Mai 2001 wurde Bolton zum "Undersecretary of State" für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit vereidigt. In dieser Funktion war er Delegationsmitglied der Sechsparteiengespräche zum nordkoreanischen Atomprogramm, 2003. Aus dieser Delegation wurde er entlassen, nachdem er Kim Jong-il den "tyrannischen Diktator" eines Landes, in dem für viele "das Leben ein höllischer Albtraum" sei, genannt hatte. Dem hatte ein nordkoreanischer Sprecher entgegnet: "Solch ein menschlicher Abschaum (scum) und Blutsauger ist für die Teilnahme an diesen Gesprächen ungeeignet."

Er ist seit 2001 Mitglied des "Rats für Außenbeziehungen".

Am 7. März 2005 schlug George W. Bush ihn als UNO-Botschafter vor. Am 12. Mai 2005 konnte sich der Senat nicht dazu durchringen, Bolton als Botschafter bei den Vereinten Nationen zu bestätigen, er gab keine Empfehlung für eine weitere Beschlussfassung ab. Auch die Konservativen übten teilweise harte Kritik am Vorschlag von George W. Bush.

Mit Hilfe eines Gesetzes, das es dem US-Präsidenten gestattet, Posten direkt zu besetzen, wenn die Abgeordneten im Urlaub sind, wurde er am 1. August 2005 von George W. Bush per Dekret ohne eine erneute Abstimmung im Kongress zum UNO-Botschafter ernannt. Die Gültigkeit dieser Ernennung läuft am Ende einer Legislaturperiode des Kongresses aus.

Am 4. Dezember 2006 teilte das Weiße Haus mit, dass Bolton sich entschlossen habe, für das Amt als Botschafter bei den Vereinten Nationen nach Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Diese Entscheidung ist auf die Kongresswahlen zurückzuführen, bei denen die Demokraten die Mehrheit bekommen hatten. Die Demokraten waren seit jeher gegen Bolton als UN-Botschafter und hätten eine weitere Kandidatur nicht unterstützt.

[Bearbeiten] Ansichten

Bolton ist ein scharfer Kritiker der Vereinten Nationen. 1994 sagte er in einem Forum der "Federalist Society": "Es gibt eigentlich keine 'Vereinten Nationen'. Es gibt eine internationale Gemeinschaft, die aber nur von der einzigen verbleibenden Supermacht angeführt werden kann, den Vereinigten Staaten (von Amerika)". Er sagte auch: "Das Gebäude der Vereinten Nationen (in New York) hat 38 Stockwerke, aber wenn es zehn davon verlöre, würde das auch keinen Unterschied machen." Auch gilt er als scharfer Kritiker des UN-Menschenrechtsrats, dessen Gründung er im Juni 2006 Presseberichten zufolge "als geschminkte Raupe statt eines Schmetterlings" bezeichnete.

Als Mitglied des "Project for the New American Century" war Bolton Mitunterzeichner eines Aufrufs an Präsident Bill Clinton, der (am 26. Januar 1998) gedrängt wurde, Saddam Hussein zu entmachten, und zwar durch den Einsatz von diplomatischen, politischen und militärischen Mitteln. Der Aufruf vertrat auch die Ansicht, dass die "(US)-amerikanische Politik sich nicht weiterhin von einem fehlgeleiteten Konsenszwang im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verkrüppeln" lassen darf.

Im Jahr 2000 äußerte er sich in einem Radiointerview folgendermaßen: "Wenn ich den Sicherheitsrat heute neu zusammenstellen müsste, dann hätte dieser genau ein ständiges Mitglied, weil das den tatsächlichen Machtverhältnissen in der Welt entspricht."

Seinen Kritikern entgegnet Bolton, dass sein Handeln "klare Unterstützung für effektive multilaterale Diplomatie zeigt." Mitglieder der Regierung erwarten, dass der ihm vorauseilende Ruf es ihrem UNO-Botschafter erlauben wird, aus einer Position der Stärke zu verhandeln.

[Bearbeiten] Zitate

Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton erweckt den Eindruck, er wolle die Vereinten Nationen zu einer Spezialfirma für postmilitärische Nachsorge entmündigen, zu einer Mutter Teresa im Feldlazarett des Hegemon. (Thomas Assheuer, "Die Zeit" Nr. 01/2006)