Joachim Erwin

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Joachim Erwin (* 2. September 1949 in Stadtroda/Thüringen) ist amtierender Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens Düsseldorf. Er ist mit Hille Erwin verheiratet und hat mit ihr zwei Kinder.

[Bearbeiten] Leben

Das CDU-Mitglied hat an der Ruhr-Universität Bochum Rechtswissenschaften, Sport und Hispanistik studiert und arbeitete seit 1976 als Rechtsanwalt in Düsseldorf. Er war zwischen 1975 und 1988 Mitglied des Stadtrates, danach Mitglied im nordrhein-westfälischen Landtag und seit 1994 erneut im Düsseldorfer Stadtrat. 1998 wurde er zum Bürgermeister der Stadt Düsseldorf gewählt. Seit der Kommunalwahl im Jahre 1999 ist Joachim Erwin Oberbürgermeister der Stadt und löste damit Marie-Luise Smeets (1994–1999) ab. Bei der Kommunalwahl 2004 wurde er mit 50,4 % der abgegebenen Stimmen (Wahlbeteiligung 53,1%) im ersten Wahlgang wiedergewählt.

[Bearbeiten] Politik

Als Oberbürgermeister ist Erwin oberster Dienstherr der Stadtverwaltung und Vorsitzender des Stadtrats sowie des Haupt- und Finanzausschuss'. Er ist zudem Vorsitzender des Aufsichtsrates der Messe Düsseldorf GmbH, sowie des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse und Mitglied im Aufsichtsrat des Flughafens Düsseldorf. Im Rat wird seine Politik seit 1999 von einer Mehrheit von CDU und FDP - zeitweise beruhend auf einen Koalitionsvertrag - weitestgehend mitgetragen. Meistens bestand zwischen den Parteien aber keine formale Kooperationsvereinbarung, so dass erstmals in der Debatte um die Düsseldorf Arcaden am Bahnhof Bilk im Juni 2005 keine Ratsmehrheit zustande kam. Mittlerweile wurde dieses Projekt aber in geheimer Abstimmung mit knapper Mehrheit beschlossen.

Erwins Eintreten für große Bauprojekte wie die LTU Arena, den Medienhafen und den Kö-Bogen führte zu einer wachsenden Polarisierung der Öffentlichkeit. Die einen werfen ihm Größenwahn vor, die anderen begrüßen seinen Versuch, Düsseldorf als boomenden Wirtschaftsstandort und Besuchermagneten zu etablieren. 2006 wurde der ebenfalls in Erwins Ägide fallende ISS-Dome eröffnet.

Über Düsseldorfs Grenzen hinaus wurde er durch die letztlich erfolglosen Bewerbungen der Landeshauptstadt als Austragungsstätte der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 und der Olympischen Spiele 2012 bekannt.

Unter Erwin ist Düsseldorf eine der wenigen Großstädte Deutschlands, die einerseits - begünstigt durch eine gute Entwicklung der Wirtschaft und der Steuereinnahmen - seit Jahren einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen und andererseits durch Privatisierungen die Verschuldung deutlich senken konnten. Insbesondere hat die Stadt unter Federführung Erwins eine Mehrheitsbeteiligung an den Stadtwerken Düsseldorf und Anteile am Energiekonzern RWE veräußert. Nach Vorstellung Erwins und der Schwarz-Gelben Ratsmehrheit soll die Stadt bis Ende 2006 schuldenfrei sein.

[Bearbeiten] Anekdoten und Possen

Mit der SPD-Landesregierung (bis Mai 2005) und dem Polizeipräsidenten Düsseldorfs lag er häufig in einem pressewirksamen Disput zu Themen der Sicherheits- und Finanzpolitik. Sein öffentliches Auftreten wurde ihm hierbei oft als zu ungeschickt vorgeworfen.

Sein hartes Vorgehen gegen das Zeltlager einer Gruppe Roma zählt ebenso dazu, wie der Streit um die Bilker Arkaden. Auch sein Streit mit dem PDS-Ratsmitglied Frank Laubenburg, welchen Erwin als "verrückten Kommunisten" bezeichnete muss erwähnt werden. Diese Aussage wurde ihm gerichtlich unter Androhung eines Zwangsgeldes untersagt.

2003 wurde bekannt, dass gegen Erwin wegen des Anfangsverdachts auf Steuerhinterziehung ermittelt wird. Es ging dabei um knapp 90.000 Euro steuerlich nicht deklarierter Einnahmen. Das Ermittlungsverfahren wurde jedoch mangels hinreichenden Tatverdacht eingestellt. Erwin selbst vermutete hinter der Anzeige ein Wahlkampfmanöver der Opposition.

2005 war seine Rolle in der Veräußerung von Schloss Eller an die Provinzial-Versicherung umstritten, nachdem bekannt wurde, dass er selbst im Verwaltungsrat der Unternehmens sitzt.