Henry Nitzsche
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Henry Nitzsche (* 4. April 1959 in Kamenz, Sachsen) ist ein deutscher Politiker (CDU).
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[Bearbeiten] Partei
1989 wurde Nitzsche in der DDR Mitglied des Demokratischen Aufbruches (DA) und von 1990 bis 1993 war er Mitglied der Deutschen Sozialen Union (DSU). Seit 1993 ist er Mitglied der CDU.
[Bearbeiten] Kommunale Mandate
1990 wurde Nitzsche Mitglied im Gemeinderat Oßling und Kreistagsabgeordneter im Kreistag Kamenz. Beide Mandate erhielt er über die Liste des Demokratischen Aufbruch (DA). Von 1991 bis 1994 bekleidete er als Parteiloser das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Oßling.
[Bearbeiten] Abgeordnetenmandate
Nitzsche gehörte dem Sächsischen Landtag von 1994 bis 2002 an. Von 1994 bis 1999 war er stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses „Wohnen, Bauen, Verkehr“, von 1999 bis 2002 wohnungs- und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
Nitzsche ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er gehörte dem Deutschen Bundestag in der vorzeitig beendeten Legislaturperiode 2002-2005 an und wurde 2005 im Wahlkreis 156 Kamenz - Hoyerswerda - Großenhain mit 34,5 % der Erststimmen erneut direkt gewählt.[1] In der 16. Wahlperiode hat er seit 2005 die folgenden Funktionen inne:
- Ordentliches Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
- Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
[Bearbeiten] Weitere politische Themen
In einer Presseerklärung forderte Nitzsche die Freilassung des afghanischen Christen Abdul Rahman aus einem Kabuler Gefängnis mit drohender Hinrichtung aufgrund seines Glaubens. Nitzsche sprach sich auch für die Unterstützung des Europäischen Jiddisch-Zentrums in Oberlichtenau aus. Im Oktober 2006 plant Henry Nitzsche eine Israelreise mit Kranzniederlegung in der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem, Jerusalem. Als Vorsitzender des evangelischen Schulträgervereins in seinem Heimatort Oßling engagiert sich Nitzsche für eine werteorientierte Privatschule.
[Bearbeiten] Kritik
Wiederholt erregte Nitzsche durch vielfach als rechtsradikal eingestufte Äußerungen öffentliche Kritik, auch aus den Reihen der CDU. Erstmals in die Schlagzeilen kam er 2003 im Zuge der Diskussion über die als antisemitisch kritisierte Rede des CDU-Bundestagsabgeordneten Hohmann. Seine Aussage, eher werde einem Muslim „die Hand abfaulen“, als dass er CDU wähle, wurde auch von der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel scharf kritisiert.
Auf einem Plakat für die Bundestagswahl 2005 warb Nitzsche mit der Parole „Arbeit, Familie, Vaterland“, die als „Travail, Famille, Patrie“ Wahlspruch des französischen Vichy-Regimes unter Marschall Pétain während der deutschen Okkupation im zweiten Weltkrieg gewesen war und einen Gegenentwurf zu den Werten „Liberté, Égalité, Fraternité“ (französisch „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“) der französischen Revolution darstellen sollte. Im Jahr 2002 hatte der Präsidentschaftskandidat des rechtsradikalen französischen Front National, Jean-Marie Le Pen, die Parole im französischen Präsidentschaftswahlkampf aufgegriffen,[2] anschließend wurde sie 2004 in Deutschland von der rechtsextremen Partei NPD verwendet.[3] Dennoch unterstützten der Ministerpräsident von Hessen Roland Koch[4] und der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen und CDU-Generalsekretär Kurt Biedenkopf[5] Nitzsches Wahlkampfmotto.
Erneute Kritik zog Nitzsche mit einem Grußwort zu einer CDU-Veranstaltung zum Thema Patriotismus im Juni 2006 in Lieske auf sich, dessen Inhalte allerdings erst im November 2006 bekannt wurden. Nach Angabe von Ohrenzeugen soll Nitzsche die Notwendigkeit von Patriotismus damit begründet haben, man brauche ihn, „um endlich vom Schuldkult runterzukommen“ und damit „Deutschland nie wieder von Multikultischwuchteln in Berlin regiert“ werde. Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Wittichenau, der Nitzsche noch auf der Veranstaltung zu einer Entschuldigung aufgefordert hatte - was dieser ablehnte - trat zwischenzeitlich zurück, da er sich von seiner Partei nicht genügend gegen Nitzsche unterstützt fühlte. Nitzsche warf er „erstklassige NPD-Äußerungen“ vor. Michael Kretschmer, der Generalsekretär der sächsischen CDU, bezeichnete Nitzsches Äußerungen als „völlig inakzeptabel“.[6] Sachsens Ausländerbeauftragte Friederike de Haas (CDU) nannte Nitzsches Äußerungen ebenfalls „völlig inakzeptabel“. „Mit dem christlichen Menschenbild der CDU jedenfalls haben Ausdrücke wie Multi-Kulti-Schwuchteln nichts zu tun.“[7] Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland kritisierte die Äußerungen Nitzsches und den Umgang der CDU mit ihnen.[8] Nitzsche sei ein „mehrfacher Wiederholungs- und Überzeugungstäter“, bei dem man sich frage, was bis zu einem Parteiausschluss noch geschehen müsse.[8] Am 7. Dezember 2006 trat Nitzsche von seinem Amt als Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Kamenz/Hoyerswerda zurück.[9]
Die NPD rief mittlerweile Nitzsche dazu auf, in ihre Partei einzutreten, da er keine Zukunft in seiner jetzigen Partei habe, was Nitzsche aber ablehnte.[10]
[Bearbeiten] Privates
Nitzsche ist evangelisch, verheiratet und hat vier Kinder.
[Bearbeiten] Quellen
- ↑ Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen: Wahlberechtigte, Wähler, Erst- und Zweitstimmenverteilung bei der Wahl am 18. September 2005 im Wahlkreis 156 Kamenz - Hoyerswerda - Großenhain.
- ↑ Christiane Chombeau: Les campagnes de Le Pen. Le Monde vom 24. November 2006, S.
- ↑ Olaf Meyer: CDU-Provinz-Wahlkampf von Rechtsaußen. Telepolis, 25. August 2005
- ↑ Detlev Hüwel, Reinhold Michels, Thomas Seim: „Ja zur Vaterlandsliebe“. Rheinische Post vom 24. August 2005, S.
- ↑ „Deformation des Denkens“. Leipziger Volkszeitung vom 20. August 2005, S.
- ↑ „Multikulturelle Schwuchtel“. Der Tagesspiegel von 30. November 2006, S.
- ↑ Wieder rechte Äußerungen des CDU-Abgeordneten Nitzsche. Mitteldeutsche Zeitung vom 30. November 2006
- ↑ a b Zentralrat der Juden kritisiert CDU. SPIEGEL ONLINE, 3. Dezember 2006
- ↑ CDU-Parlamentarier Nitzsche von Kreisvorsitz zurückgetreten. SPIEGEL ONLINE, 8. Dezember 2006
- ↑ CDU-Abgeordneter unter Druck. Focus Online, 30. November 2006
[Bearbeiten] Weblinks
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Nitzsche, Henry |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (CDU) |
| GEBURTSDATUM | 4. April 1959 |
| GEBURTSORT | Kamenz, Sachsen |
