Glaubhafte Bestreitbarkeit

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Der Begriff Glaubhafte Bestreitbarkeit oder englisch Plausible deniability bezeichnet in der Politik eine Doktrin, die in den USA in den 1950er Jahren entwickelt wurde und in der damals neu gebildeten Central Intelligence Agency (CIA) zum Einsatz kam. Kritiker bezeichnen sie als eine Form von Heuchelei.

Der Doktrin zu Folge sollten Führungsstrukturen und Befehlsketten so locker und informell beschaffen sein, dass sie im Bedarfsfall leicht abgestritten werden konnten. Damit sollte bezweckt werden, dass der CIA, und später anderen Organisationen, politisch heikle Aufträge von Machtträgern, bis hinauf zum Präsidenten selbst, erteilt werden konnten. Der Urheber oder die schiere Existenz dieser Aufträge sollte aber bestritten werden können, wenn eine verdeckte Operation scheiterte oder wenn politischer Schaden befürchtet wurde, falls eine offizielle Stelle die Verantwortung übernahm.

Die Doktrin hatte zwei Nachteile. Erstens war sie ein offenes Tor für Machtmissbrauch. Sie setzte voraus, dass die betreffenden Organisationen behaupten konnten, sie hätten unabhängig gehandelt. Dies lief unweigerlich darauf hinaus, dass sie faktisch unabhängig handeln konnten. Zweitens funktionierte die Doktrin häufig nicht, wenn sie angewandt wurde: Wenn etwas abgestritten wurde, war es selten wirklich plausibel. Unabhängige Medien und die Öffentlichkeit durchschauten teilweise die wirklichen Zusammenhänge.

Das bekannteste Beispiel des Scheiterns der Strategie ist die Watergate-Affäre, in der es der Regierung nicht gelang, Präsident Richard Nixon von der Verantwortung für den Skandal zu entlasten. Allerdings handelte es sich in diesem Fall um einen besonders krassen Fall von kriminellen Aktivitäten der Regierung innerhalb der USA. Die meisten Fälle der Leugnung einer Involvierung der CIA oder anderer Regierungsstellen betrafen und betreffen Vorgänge im Bereich der Außenpolitik, wobei das Aufklärungsinteresse der amerikanischen Medien in der Regel deutlich weniger ausgeprägt ist.