Entflechtung
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Unter Entflechtung (englisch: Unbundling) versteht man ganz allgemein die Herstellung oder Stärkung der Unabhängigkeit zwischen verschiedenen Geschäftsfeldern eines Unternehmens oder Unternehmensverbundes aufgrund entsprechender gesetzlicher und/oder regulierungsbehördlicher Vorgaben, insbesondere solcher des (allgemeinen oder sektorspezifischen) Kartellrechts.
Dabei bezieht sich der Begriff des „Geschäftsfeldes“ auf die Tätigkeit des betreffenden Unternehmens oder Unternehmensverbundes auf einem bestimmten Markt.
Speziell im Recht der sog. leitungsgebundenen Netzwirtschaften (Energie, Eisenbahn, Telekommunikation) beziehen sich die Vorgaben zur Entflechtung schwerpunktmäßig auf die Trennung des Netzinfrastrukturbetriebes von den vor- und nachgelagerten Wertschöpfungsstufen der jeweiligen Netzwirtschaft.
Adressaten von Entflechtungsregelungen sind vor allem vertikal integrierte Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung. Im Recht der leitungsgebundenen Netzwirtschaften trifft das primär auf die privatisierten ehemaligen Staatsmonopolbetriebe zu, die sowohl als Netzbetreiber und -eigentümer wie auch auf vor- oder nachgelagerten Marktebenen tätig sind (z.B. Deutsche Bahn, Deutsche Telekom).
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Zweck
Zweck der Entflechtungsvorschriften ist allgemein die Vermeidung von Diskriminierungen, Quersubventionierungen und anderen Wettbewerbsverzerrungen. Insbesondere in den liberalisierten Netzwirtschaften ist die Entflechtung eine wichtige Voraussetzung für die Ermittlung angemessener, nämlich marktgerechter Entgelte, die ein vertikal integriertes Unternehmen von seinen Konkurrenten für den Zugang zur Netzinfrastruktur verlangen kann.
[Bearbeiten] Formen
Am Beispiel der leitungsgebundenen Netzwirtschaften kann man folgende Erscheinungsformen der Entflechtung unterscheiden:
- Buchhalterische Entflechtung (getrennte Rechnungslegung für Netzbetrieb und sonstige Funktionsbereiche des Unternehmens);
- Informationelle Entflechtung (getrennte Verwendung betriebswichtiger Informationen für Netzbetrieb und sonstige Funktionsbereiche durch Unterbrechung von internen Informationsflüssen);
- Organisatorische Entflechtung (getrennte organisatorische Verwaltung von Netzbetrieb und sonstigen Funktionsbereichen innerhalb des Unternehmens);
- Gesellschaftsrechtliche Entflechtung (Aufspaltung von Netzbetrieb und sonstigen Funktionsbereichen auf unterschiedliche Rechtsträger, die aber unter dem Dach eines Konzerns verbleiben können);
- Eigentumsrechtliche Entflechtung (vollständige Ausgliederung des Netzbetriebs aus dem Konzern durch Eigentumsübertragung auf Rechtsträger, die gänzlich außerhalb des Konzerns stehen).
[Bearbeiten] Deutsches Recht
Die bestehenden deutschen Regelungen zur Entflechtung in den leitungsgebundenen Netzwirtschaften beruhen im Wesentlichen auf entsprechenden europarechtlichen Vorgaben.
Im Energiesektor enthält das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Regelungen zur buchhalterischen, informationellen, organisatorischen und gesellschaftsrechtlichen Entflechtung. Im Eisenbahnsektor stellt das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) Vorgaben zur buchhalterischen, organisatorischen und gesellschaftsrechtlichen Entflechtung auf. Im Telekommunikationssektor finden sich im Telekommunikationsgesetz (TKG) bislang nur Regelungen zur buchhalterischen Entflechtung.
[Bearbeiten] Zerschlagung
Vorgaben zur eigentumsrechtlichen Entflechtung (Zerschlagung) gibt es bislang aufgrund verfassungs-, insbesondere grundrechtlicher Bedenken weder im EU- noch im deutschen Recht. In den USA sind dagegen auf Grundlage des Sherman Antitrust Act schon seit Beginn des 20. Jahrhunderts eine Reihe großer Konzerne zerschlagen worden, so etwa American Tobacco, Standard Oil (beide 1911) und AT&T (1982).
