Eidgenössische Zollverwaltung
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Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) ist ein Amt des Eidgenössischen Finanzdepartements.
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[Bearbeiten] Aufgaben
Die EZV erhebt bei der Grenzabfertigung Zölle, Steuern und weitere Abgaben. Dazu gehören insbesondere:
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- die Einfuhrzölle
- die Mehrwertsteuer
- Monopolgebühren, zum Beispiel auf Alkoholika
- die Biersteuer
- die Tabaksteuer
- die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe
- die Mineralölsteuer
- die Vignette
- Lenkungsabgaben, zum Beispiel auf flüchtige organische Verbindungen
- die Automobilsteuer
Die EZV arbeit im Rahmen der Amts- und Rechtshilfe mit anderen ausländischen Behörden zusammen.
Die EZV ist auch für den Vollzug wirtschaftlicher Massnahmen zuständig. So überwacht die EZV beispielsweise die Ein- und Ausfuhr gewisser Waren oder erstellt Statistiken zum Aussenhandel und zum internationalen Transitverkehr.
Weiter schützt die EZV die Bevölkerung und die Umwelt, indem sie zum Beispiel an der Grenze Proben von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen erhebt und diese den zuständigen kantonalen Laboratorien zur Überprüfung zustellt, Waren welche veterinärrechtlichen Kontrollen unterliegen dem zuständigen Grenztierarzt zuführt, den Verkehr mit gefährlichen Gütern kontrolliert oder den Schmuggel von Betäubungsmitteln zu unterbinden versucht. Auch die unrechtmässige Verwendung von gesetzlich geschützten Marken und geistigem Eigentum wird von der EZV bekämpft (Markenpiraterie). Auch die korrekte Verwendung von Feingehaltsangaben und Herstellerzeichen (Punzen) von Waren aus Edelmetallen oder Waren in Verbindung mit Edelmatallen wird durch die enge Zusammenarbeit mit der eidgenössischen Edelmetallkontrolle sichergestellt. Das dient neben den Käufern diese Waren in der Schweiz auch der schweizerischen Uhren- und Schmuckindustrie welche so vor importierten Plagiaten geschütz werden soll.
Indem die EZV auch den Verkehr von Feuerwerk,Waffen, Sprengstoffen, Kriegmaterial, militärisch verwendbaren Gütern und Vorläuferchemikalien welche zur Herstellung von Betäubungsmitteln verwendet werden könnten, kontrolliert und sicherstellt, dass Strassenverkehrsvorschriften beachtet werden, vollzieht die EZV auch Sicherungsaufgaben.
[Bearbeiten] Organisation und Zuständigkeit
Die Oberzolldirektion (OZD) hat ihren Sitz in Bern und besteht aus 6 Abteilungen.
Das Schweizer Zollgebiet ist in vier Zollkreise aufgeteilt.
Die Zollkreisdirektion I Basel deckt einen Grossteil des deutschsprachigen Mittellandes ab. Für die Ostschweiz ist die Zollkreisdirektion II Schaffhausen zuständig. Die französische Schweiz wird durch die Zollkreisdirektion III Genf kontrolliert. Schliesslich ist die Zollkreisdirektion IV Lugano für die italienische Schweiz verantwortlich.
[Bearbeiten] Dienste
Der Zivildienst ist hauptsächlich für den Handelswarenverkehr sowie für die administrativen Tätigkeiten zuständig. Es gibt 35 Hauptzollämter und 15 Nebenzollämter mit Zivileinnehmern.
Das Grenzwachtkorps ist uniformiert, bewaffnet und hauptsächlich für den Reisendenverkehr zuständig. Die Angehörigen des Grenzwachkorps haben neben den klassischen Zollaufgaben sicherheits-, fremden-, wirtschafts-/gewerbe-, verkehrspolizeiliche und militärische Aufgaben. Das Korps besteht aus 91 Grenzwachtposten und 35 mobilen Posten. Gesamthaft bestehen 8 Regionen mit 4 Einsatzzentralen.
Für die Edelmetallkontrolle gibt es 10 Kontrollämter. Diese sind für den Vollzug des Edelmetallkontrollgesetzes zuständig.
