Byrd Amendment

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Das Byrd Amendment, auch als Continued Dumping and Subsidy Offset Act of 2000 (CDSOA) bekannt, ist ein Bundesgesetz der Vereinigten Staaten. Der Name rührt von einem seiner Hauptsponsoren, der demokratische Senator Robert Byrd des Bundesstaats West Virginia. Das Gesetzt regelte die Verwendung von Importzöllen neu, die von der US-amerikanischen Regierung gegen Dumping auferlegt werden. Bevor das Gesetz in Kraft trat wurden die Einnahmen der Zölle Bestandteil des jährlichen Regierungshaushalts. Das Gesetz legte fest, dass diese Einnahmen nunmehr an die US-amerikanischen Unternehmen verteilt werden müssten, die direkt vom Dumping betroffen sind.

[Bearbeiten] Internationale Reaktion

Die Europäische Kommission und sieben Einzelstaaten – Brasilien, Chile, Indien, Japan, Kanada, Südkorea und Mexico – legten Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) ein. Die Europäische Kommission stellte fest, dass US-amerikanische Unternehmen von der Regierung gemäß Byrd Amendment eine Milliarde US-Dollar aus den Einnahmen der Anti-Dumping-Zöllen erhalten hatten. Die WTO erklärte im Jahr 2002, dass das Byrd Amendment illegal war und dass die Europäische Union (EU) und die anderen Klägerstaaten Maßnahmen ergreifen könnten, um gegen die Vereinigten Staaten Strafen in Höhe von bis zu 72 % der verteilten Zolleinnahmen zu verhängen.

Am 4. April 2005 verkündete die EU, dass sie mit Erlaubnis der WTO mit begrenzten Sanktionen gegen die Vereinigten Staaten beginnen würde, indem sie ab 1. Mai 2005 einen Einfuhrzoll von 15 Prozent gegen amerikanisches Papier, Textilien und Maschinen verhänge. Diese waren eine direkte Reaktion gegen den Unwillen der US-amerikanischen Regierung, dass Byrd Amendment nach dem WTO-Entscheid aufzuheben. Canada verhängte ebenso eine 15 Prozent Einfuhrsteuer auf US-amerikanische Zigaretten, Austern und Schweine. Am 1. September 2005 schließlich führte die japanische Regierung einen Einfuhrzoll von 15 Prozent für US-amerikanischen Stahl ein.

[Bearbeiten] Aufhebung

Präsident George W. Bush hegte für viele Jahre den Wunsch, das Byrd Amendment aufzuheben, hatte aber damit wenig Erfolg. Nachdem sich 2005 der wirtschaftliche Druck auf die Vereinigten Staaten erneut verstärkte, hob der Kongress im Januar 2006 das Gesetz auf. Die Aufhebung wird allerdings erst zum 1. Oktober 2007 rechtskräftig, bis dahin werden Einnahmen aus Anti-Dumping-Zöllen weiterhin auf US-amerikanische Unternehmen verteilt.