XJustiz

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XJustiz ist ein zur Realisierung des elektronischen Rechtsverkehrs entwickelter Datensatz, der grundlegende Festlegungen für den Austausch struktuierter Daten zwischen den Prozessbeteiligten (Bürgern, Firmen, Rechtsanwälten) und den Gerichten enthält. XJustiz soll die Grundlage für den Austausch von Verfahrensdaten in allen Justizverfahren bilden. Er besteht aus einer Reihe von Schemata mit fest definierten Datenfeldern im XML-Format. Ein Grundmodul mit allgemein benötigten Daten (z. B. Gerichtsbezeichnung, Aktenzeichen) wird durch Fachmodule mit fachspezifischen Daten (z. B. Strafverfahren, Mahnverfahren) und Wertelisten (z. B. Bezeichnung von Staaten) ergänzt.

XJustiz ist Bestandteil der organisatorisch-technischen Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften (OT-Leit-EDV), die von der Arbeitsgruppe „IT-Standards in der Justiz“ der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) entwickelt und von der BLK am 13. Mai 2005 für den Echtbetrieb freigegeben wurden.

Seit Mai 2006 läuft ein Pilotbetrieb in NRW, der eine elektronische Einreichung in die Handelregister durch Notare erlaubt. Bisher ist die Papieranmeldung aber noch bindend. Für den Übergang ist es den Notaren allerdings bereits gestattet, die Anlagen für eine Anmeldung ausschließlich elektronisch einzureichen.

Ab dem 1. Januar 2007 werden dann alle Handelsregister in Deutschland nur noch elektronische Dokumente entgegennehmen.

Die eingesetzten Programme auf Notarseite werden von der Notarnet GmbH, einer Tochtergesellschaft der Bundesnotarkammer, entwickelt. Zur Kommunikation mit den Gerichten wird ein spezielles Gerichts und Verwaltungsposfach eingesetzt (EGVP Client), welches den OSCI Standard umsetzt.

[Bearbeiten] Weblinks

• OSCI-Leitstelle
• Informationen des EDV Gerichtstags zum Status XJustiz
• Notarnet GmbH
• Portalseite für den Elektronischen Rechtsverkehr
• Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)
• Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) vom 10.11.2006