Westminster-System

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Das Westminster-System ist eine demokratische Regierungsform, die auf dem politischen System von Großbritannien basiert, wie es in dem Palace of Westminster Anwendung findet, dem Ort des britischen Parlamentes. Das System beinhaltet eine Reihe von Verfahren zur Anwendung der Legislative. Es wird, oder wurde, in den meisten Commonwealth- und ehemaligen Commonwealth-Staaten benutzt. Außerhalb des Vereinigten Königreiches kam es Mitte des 19. Jahrhunderts in dessen kanadischen Provinzen zum ersten Einsatz. Heute benutzten es Australien, Indien, Irland, Jamaika, Malaysia, Malta, Neuseeland, und Singapur. In anderen Staaten, wie Deutschland oder Italien, gibt es ein Parlamentarisches Regierungssystem, welches sich erheblich von dem Westminster-System unterscheidet.

[Bearbeiten] Hauptmerkmale

Wichtige Besonderheiten des Westminster-Systems beinhalten:

• eine Exekutivabteilung, bestehend aus Mitgliedern der Legislative mit Angehörigen der Exekutive des Kabinetts
• Anwesenheit parlamentarischer Oppositionsparteien
• eine gewählte Legislative, oder ein System in dem eines der zwei Kammern gewählt und das andere berufen wird
• ein repräsentatives Staatsoberhaupt, der sich vom Regierungschef unterscheidet und welcher gewisse polititsche Rechte besitzt, die aber normalerweise nicht ausgeübt werden
• die Möglichkeit des Unterhauses des Parlamentes die Regierung zu entlassen, indem es die Bereitstellung finanzieller Mittel blockiert (Ablehnung des Staatshaushaltes), ein Misstrauensvotums durchführt oder durch das Erzwingen der Vertrauensfrage. Das Westminster-System berechtigt die Entlassung der Regierung oder kann Neuwahlen erzwingen, unabhängig davon, ob eine neue Regierung bereits gewählt wurde.
• die Fähigkeit das Parlament aufzulösen und jederzeit Wahlen auszurufen

Die meisten der Vorgehensweisen in einem Westminster-System begründen sich auf Konventionen, Gewohnheiten und Präzedenzfälle des britischen Parlamentes, die nicht Bestandteil der britischen Verfassung sind. Die meisten Länder mit dem Westminster-System haben, anders als Großbritannien, diese Praktiken in eine schriftliche Verfassung kodifiziert. Alle diese Vorgehensweisen spielen in diesen Ländern eine entscheidende Rolle, ohne das die jeweiligen Verfassungen ein wichtiges Element festgelegt haben. Zum Beispiel werden in früheren Verfassungen die auf dem Westminster-System beruhen, wie die kanadische Verfassung oder die australische Verfassung, Begriffe wie Kabinett oder der Titel eines Regierungschef, wie der Premierminister, nicht erwähnt, weil die Existenz und Aufgaben dieser Dienststellen sich außerhalb des ursprünglichen Verfassungstextes entwickelt haben.

[Bearbeiten] Arbeitsweise

In einem Westminster-System werden die Mitglieder des Parlamentes mit einer Stimmenmehrheit gewählt. Der Regierungschef wird normalerweise von dem Staatsoberhaupt, meist der Generalgouverneur, und nicht parlamentarisch mit der Bildung einer eine Regierung beauftragt. In der Republik Irland gibt es bemerkenswerte Unterschiede. Der Präsident von Irland erhält sein Mandat per Direktwahl und der Ministerpräsident (genannt Taoiseach) wird vor der Ernennung durch den Präsidenten von dem demokratisch gewählten irischen Unterhaus Dáil Éireann nominiert.

Durch das Mandat und die erhebliche verfassunggebende Macht des irischen Präsidenten glauben einige Dienstellen, dass die Verfassung von Irland mehr dem Semipräsidentielles Regierungssystem als dem Westminster-System ähnelt. In ähnlicher Weise haben die Präsidenten oder Generalgouverneure in einigen Ländern des Commonwealth erhebliche Macht. Ein Beispiel ist die australische Verfassungskrise von 1975, als Generalgouverneur Sir John Kerr den Premierminister Gough Whitlam entließ, obwohl er Mehrheit im australischen Repräsentantenhaus hatte. Wegen der Unterschiede in den Verfassungen variiert die Macht des Präsidenten oder Generalgouverneurs von Land zu Land. Weil ein Generalgouverneur nicht direkt gewählt wird, vermeidet dieser meist die Anwendung seiner Macht in unilateralen oder strittigen Entscheidungen und dadurch öffentliche Missbilligung.

Das Oberhaupt der Regierung, normalerweise der Premierminister, muss in der Lage sein die Mehrheit der Sitze im Unterhaus zu kontrollieren, um sicher zustellen, dass keine Absolute Mehrheit gegen ihn stimmen kann. Wenn im Parlament eine Mehrheit für ein Misstrauensvotum zu Stande kommt, oder die Regierung ein wichtiges Gesetz wie den Staatshaushalt nicht beschliessen kann, muss die Regierung entweder zurücktreten, oder die Auflösung des Parlaments ersuchen, um durch öffentliche Neuwahlen eine Bestätigung oder Ablehnung ihrer Politik zu erhalten.

Zusätzlich zu der Mehrheit im Repräsentantenhaus muss ein australischer Premierminister ebenso gewissen Einfluß auf den australischen Senat haben, der den Haushalt bewilligt. Dies ist praktisch, um der Regierung das Regieren zu ermöglichen. So ist die Unterstützung des Senates in keiner Weise zur Bildung einer Regierung erforderlich. Nur das Unterhaus ist nötig, um eine Regierung zu installieren. Viele Politikwissenschaftler halten das australische System für eine bewusst erfundene Mischung aus Westminster und der Bundesregierung der Vereinigten Staaten, weil der australische Senat ein mächtiges Oberhaus ist. Diese Meinung spiegelt sich in dem Ausdruck „Washminster System“ wieder. Der Senat hat ähnliche Befugnisse, wie der amerikanische Senat oder das britische House of Lords, vor 1911, einer Partei mit Mehrheit im Repräsentantenhaus die Mittel zu blockieren.

Obwohl die Auflösung der Legislative, verbunden mit dem Ruf nach Neuwahlen, formell Aufgabe des Staatsoberhauptes ist, handelt dieser per Konvention auf Wunsch des Regierungschefs. In besonderen Umständen kann das Staatsoberhaupt den Wunsch nach Auflösung ablehnen, wie zum Beispiel in der King-Byng Affäre 1926, oder die Regierung entlassen, wie während der Verfassungskrise in Australien 1975. Durch die Handlung werden bestehende Konvention entweder gebrochen oder umgebogen. Die bisher nicht getesteten Lascelles Richtlinien waren ein Versuch eine solche Konvention zu erschaffen, um ähnliche Fälle zu erfassen.

[Bearbeiten] Kabinett

In seinem Buch „The English Constitution“, das im Jahr 1876 veröffentlich wurde, beschreibt Walter Bagehot die Aufteilung der Verfassung in zwei Komponenten; der eher symbolische Teil, das Würdevolle und das Effiziente, in dem die eigentliche Regierungsarbeit getätigt wird. Den effizienten Teil nennt er darin „Cabinet Government“. Obwohl in der Zwischenzeit viele Arbeiten über die unterschiedlichen Aspekte des effizienten Teils gemacht wurden, hat niemand ersthaft Bagehots Prämisse, dass diese Aufteilung auch in dem Westminster-System besteht, in Frage gestellt.

Die Mitglieder des Kabinetts werden als kollektiv verantwortlich für die Politik der Regierung angesehen. Alle Entscheidungen des Kabinetts werden im Konsens getroffen, und niemals während einer Kabinettssitzung. Alle Minister, ob alteingesessen oder jünger, müssen die Politik der Regierung öffentlich unterstützen, ungeachtet ihrer persönlichen Meinung. Wenn eine Kabinettsumbildung ansteht, verbringen Politiker und Journalisten eine Menge Zeit damit, über neue und alte Minister zu spekulieren, welcher kommt und welcher gehen muss. Die Berufung neuer Kabinettsmitglieder ist ein mächtiges verfassunggebendes Werkzeug des Regierungschefs in dem Westminster-System.

Verbunden mit dem Regieren des Kabinetts ist die Idee, zumindest theoretisch, dass die Minister für die Handlungen ihrer Ministerien verantwortlich sind. Es ist nicht mehr unüblich, dass ein Minister zurücktritt, wenn Mitglieder seines Misteriums, über die er keine direkte Kontrolle hat, Fehler machen oder Maßnahmen ergeifen, welche abseits vereinbarter politischer Entscheidungen stehen. Eine besondere Fähigkeit des Regierungschefs ist es in dem Westminster-System, als Vermittler tätig zu werden, wenn einer seiner Minister für die Aktionen seines Ministeriums verantwortlich ist.

Die parlamentarische Opposition und andere politische Parteien überwachen die Regierungsarbeit mit ihren eigenem Schattenkabinett, bestehend aus sogenannten Schattenministern.

[Bearbeiten] Auswirkung

Das Westminster-System neigt zu sehr gut disziplinierten parlamentarischen Parteien, für die es höchst unüblich ist, gegen die eigene regierende Seite zu stimmen und in der die Anwendung eines Misstrauensvotum extrem selten vorkommt. In Systemen, in denen Westminster zum Einsatz kommt, gibt es meistens ein starkes Kabinett, bestehend aus Politikern mit unabhängigen Rückhalt. Umgekehrt neigt das System zu eher schwachen legistativen Gremien, obwohl diese die Möglichkeit haben eine Regierung zur Veröffentlichung bestimmter Informationen zu zwingen.

[Bearbeiten] Ritus

Wenn das Westminster-System im Einsatz ist, wirkt das Erscheinungsbild sehr eigentümlich und ist mit vielen typisch britischen Gebräuchen im alltäglichen Regieren verbunden. Ein Westminster-artiges Parlament befindet sich normalerweise in einem langen viereckigen Raum mit zwei Sitzreihen und den dazugehörigen Tischen auf jeder Seite. Die Stühle sind zweckmäßig so positioniert, dass sich die zwei Reihen gegenüberliegen. Das Ziel dieser Anordnung ist die bildliche Verkörperung der naturgemäß mit Streit gefüllten Erscheinung einer parlamentarischen Demokratie.

Zeichnung des britischen Unterhauses House of Commons von Thomas Rowlandson und Ausgustus Pugin, welches 1834 durch ein Feuer zerstört wurde

Tratitionsgemäß sitzt die Opposition auf der einen und die regierende Partei auf der anderen Seite des Raumes. Manchmal, wenn die regierende Mehrheit sehr groß ist, müssen sich einige Angehörige auf Sitzplätzen der Opposition setzen. In dem britischen Unterhaus House of Commons befinden sich vor jeder Seite Linien mit zwei Schwertlängen Abstand auf dem Boden, die von den jeweiligen Mitgliedern nur bei Verlassen der Kammer überschritten werden dürfen.

An einem Ende des Raumes befindet sich ein großer Stuhl für den Speaker des Hauses. Der Sprecher trägt normalerweise ein schwarzes Gewand und in vielen Ländern eine Perücke. Oft sitzen Parlamentsangestellte, ebenfalls in speziellen Gewändern, an schmallen Tischen zwischen den zwei Reihen.

Andere Zeremonien, die mit dem Westminster-system verknüpft werden, sind die jährliche Thronrede im Parlament, geschrieben von der Regierung und dem jeweiligen Land entsprechend angepasst, in dem sich das Staatsoberhaupt der zu erwartenden Politik des kommenden Jahres widmet und die langatmige Parlamentseröffnung, in der oft der lange Zeremonienstreitkolben präsentiert wird.

[Bearbeiten] Siehe auch

• Portal:Politik
• Magna Carta
• Englischer Bürgerkrieg
• Glorious Revolution
• Bill of Rights
• Petition of Right

[Bearbeiten] Literatur

• Walter Bagehot: The English Constitution. 1876, ISBN 0521465354, ISBN 0521469422.
• Simon James: British Cabinet Government. Pub Routledge, 1999, ISBN 0415179777.
• Neil MacNaughton: Prime Minister & Cabinet Government. 1999, ISBN 0340747595.