Werchowna Rada
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Die Werchowna Rada (ukr. Верховна Рада; übersetzt Oberster Rat) ist nach der Verfassung das gesetzgebende Organ (Parlament) der Ukraine. Parlamentspräsident ist Wolodymyr Lytwyn (Володимир Михайлович Литвин) von der Volkspartei der Ukraine (NPU).
Die Werchowna Rada hat 450 Sitze. Die Abgeordneten (Deputierten) werden in gleichen und geheimen Wahlen durch das ukrainische Volk gewählt. Das Wahlsystem ist eine Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlsystem mit 225 Direktmandaten und ebenso vielen Listenkandidaten, etwa vergleichbar dem System Deutschlands, jedoch ohne Überhangmandate.
Aufgaben und Pflichten der Abgeordneten regeln sich nach der Verfassung und den ukrainischen Gesetzen. Die Abgeordneten der Werchowna Rada können sich freiwillig zu Fraktionen zusammenschließen. Die Mindestgröße einer Fraktion beträgt 25 Abgeordnete. Die Bildung der Fraktionen ist unabhängig von der Parteizugehörigkeit des Mandatsträgers.
Die letzte Wahlen fanden am 31. März 2002 statt, die nächste Wahlen sind für den März 2006 vorgesehen. Der Ablauf der Wahlen steht unter der intensiven Beobachtung des Europarates. Die weitere demokratische Entwicklung des Landes ist die erste Voraussetzung zur Beendigung des Monitoring-Verfahrens. Ein Meilenstein dabei ist der demokratischer Verlauf der Parlamentswahlen.
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[Bearbeiten] Zusammensetzung
Wahlergebnis der ukrainischen Parlamentswahlen vom 31. März 2002 in Prozent je Partei
- Wiktor Juschtschenko „Unsere Ukraine“ (Наша Україна) – 24 %
- Kommunistische Partei der Ukraine – 20 %
- Koalition für die Einheit der Ukraine (За Єдину Україну!) – 12 %
- Sozialistische Partei der Ukraine – 7 %
- Block Julija Tymoschenko – 7 %
- Sozialdemokratische Partei – 6 %
- Andere – 24 %
[Bearbeiten] Geschichte
Die erste Sitzung des Werchowna Rada der Ukrainischen SSR fand 1938 statt.
Am 24. August 1990 um 18.00 Uhr erklärte das Parlament die Unabhängigkeit der Ukraine.
[Bearbeiten] Siehe auch
- Mitgliederliste 2002–2006 (ukrainisch)
