Wahlprogramm

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In einem Wahlprogramm werden die Ziele einer politischen Partei für eine Legislaturperiode festgelegt. In der Satzung der Partei ist festgelegt, in welcher Art und Weise das Wahlprogramm erarbeitet wird sowie wer darüber mit welchen Mehrheiten abstimmt.

Je nachdem, für welche Ebene das Wahlprogramm gelten soll (z. B. Bundes-, Landes- oder Kreisebene), stimmt in der Regel die Konferenz der Delegierten auf der jeweiligen Ebene (z. B. die Bundesdelegiertenversammlung) mit einfacher Mehrheit zu oder lehnt mit einfacher Mehrheit ab.

Sinn und Zweck eines Wahlprogramms ist es, die Inhalte des Parteiprogramms außenwirksam wiederzugeben. Ein Wahlprogramm wird vor den Wahlen beschlossen und danach anschließend als Leitlinie für den Wahlkampf genutzt. Somit dient das Wahlprogramm als Werbung für die und als Mittel zur Profilierung der Partei.

Kommt die Partei an die Regierung, muss sie bei der Verfolgung der formulierten Ziele eventuell in den Koalitionsverhandlungen Abstriche machen und Kompromisse mit der Partei bzw. den Parteien schließen, die mitregiert bzw. mitregieren. So kann es vorkommen, dass die Verwirklichung des Wahlprogramms mitunter nicht stattfindet, da die Regierung in der jeweiligen Legislaturperiode stärker aktuelle Probleme behandeln muss als dass sie sich mit langfristiger Politik beschäftigen kann.

Erstmals bei der Bundestagswahl im Jahr 2005 wird das Wahlprogramm von einigen Parteien (SPD und WASG) als "Wahlmanifest" bezeichnet, um auf die besondere Bedeutung der öffentlichen Erklärung hinzuweisen.

Eine Überprüfung der Übereinstimmung der persönlichen politischen Präferenzen mit den Wahlprogrammen der Parteien bietet der von der Bundeszentrale für Politische Bildung bereitgestellte Wahl-O-Mat.

[Bearbeiten] Weblinks zu Wahlprogrammen der Parteien für die vorgezogene Bundestagswahl am 18. September 2005

[Bearbeiten] Beurteilung von Wahlprogrammen der Parteien für die vorgezogene Bundestagswahl am 18. September 2005

Anmerkung: Eine neutrale Beurteilung von Wahlprogrammen ist nicht möglich, da sie von den volkswirtschaftlichen und politischen Grundauffassungen des Beurteilers geprägt wird. Der Wikipedia-Grundsatz des Neutralen Standpunktes kann in diesem Fall nur erfüllt werden, wenn die hier aufgeführten Links das Spektrum politischer und wirtschaftspolitischer Standpunkte möglichst vollständig abdecken. Die Linkliste ist also noch ergänzungsbedürftig.

a) politische Organisationen

b) Wirtschaftsinstitute