Treuhandanstalt

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Haus der Elektroindustrie, der Hauptsitz der Treuhandanstalt am Berliner Alexanderplatz

Die Treuhandanstalt, kurz auch nur als Treuhand bezeichnet, war eine Anstalt in der Bundesrepublik Deutschland, deren Aufgabe es war, die Volkseigenen Betriebe der DDR nach den Grundsätzen der Marktwirtschaft zu privatisieren oder stillzulegen und die "Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern" (§ 8 Treuhandgesetz). In der Praxis wurden mit der Politik Privatisierung vor Sanierung viele Betriebe zerschlagen. Es kam zu massenhaftem Fördermittelmissbrauch, da in den Anfangsjahren keine Arbeitsplatzgarantien in den Privatisierungsverträgen enthalten waren.

Inhaltsverzeichnis

1 Entwicklung
2 Präsidenten und Vorsitzende der Treuhandanstalt
3 Betrugsfälle
- 3.1 VEB Wärmeanlagenbau
4 Filmographie
5 Siehe auch
6 Weblinks

[Bearbeiten] Entwicklung

Im Rahmen der Wende in der DDR stellte sich für die neuen Verantwortlichen die Frage, wie mit den Volkseigenen Betrieben (VEB) verfahren werden sollte. Neben der Möglichkeit, sie in eine im Westen übliche Unternehmens-Rechtsform zu überführen, wurde auch die Gründung einer Dachgesellschaft - quasi einer "Staats-Holding" - für das gesamte volkseigene Vermögen der DDR diskutiert.

Am 12. Februar 1990 legte die Oppositionsgruppe Demokratie jetzt (DJ) eine Vorlage für die Sitzung des Runden Tisches mit dem Vorschlag zur umgehenden Bildung einer "Treuhandgesellschaft" (Holding) zur Wahrung der Anteilsrechte der Bürger mit DDR-Staatsbürgerschaft am Volkseigentum der DDR vor. Erarbeitet worden war diese Vorlage von einer Gruppe mit dem Namen Freies Forschungskollegium Selbstorganisation für Wissenskatalyse an Knotenpunkten um den Theologen Wolfgang Ullmann, den Ingenieur Mathias Arzt und den Physiker Gerd Gebhard.

Am 1. März 1990 beschloss der Ministerrat der DDR (Modrow-Regierung) die Gründung der "Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums". Sie sollte das Volkseigentum wahren und im Interesse der Allgemeinheit verwalten. Die Haupttätigkeit dieser ersten "Treuhand" bestand in der Entflechtung von Kombinaten und der Umwandlung der Nachfolgeunternehmen in Kapitalgesellschaften. Ihr erster Präsident war kurzzeitig der frühere stellvertretende Ministerpräsident in der Modrow-Regierung Peter Moreth (LDPD).

Die Arbeit der Treuhandanstalt über die Wiedervereinigung hinaus basiert auf dem noch von der Volkskammer der DDR am 17. Juni 1990 beschlossenen Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens (Treuhandgesetz) in Verbindung mit dem Einigungsvertrag und dem Staatsvertrag vom 18. Mai 1990. Am 1. Juli 1990 waren der Treuhand etwa 8.500 Betriebe unterstellt, in denen mehr als 4 Millionen Menschen arbeiteten. Nächster Präsident der Treuhandanstalt war Reiner Maria Gohlke, der jedoch nach wenigen Monaten im Kompetenzstreit mit dem Verwaltungsrat zurücktrat. Mit der Wiedervereinigung wurde sie eine bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts unter der Fachaufsicht des Bundesfinanzministeriums.

Nachdem der Treuhandchef Detlev Karsten Rohwedder am 1. April 1991 von Terroristen der RAF ermordet worden war, wurde die CDU-Politikerin Birgit Breuel am 13. April 1991 zur neuen Präsidentin der Treuhandanstalt gewählt. Für die Treuhandanstalt waren diverse Manager und Politiker als Berater tätig: Klaus von Dohnanyi, Klaus Schucht u.a.

Am 31. Dezember 1994 wurde die Treuhandanstalt schließlich aufgelöst und die verbliebenen Aufgaben auf mehrere Folgegesellschaften verteilt (z. B. Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS), Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG), Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG). Die Erlöse aus Privatisierungen betrugen bis Ende 1994 einschließlich der noch nicht gezahlten, aber vertraglich vereinbarten Beträge rund 60 Mrd. DM. Ihnen standen Ausgaben von weit über 300 Mrd. DM gegenüber. Die Gesamtverschuldung der Treuhandanstalt schätzte man Ende 1994 auf über 200 Mrd. DM.

Die Schulden der Treuhand wurden am 1. Januar 1995 in den Erblastentilgungsfonds eingebracht.

Der Hauptsitz der Treuhandanstalt war Berlin, anfangs im früheren "Haus der Ministerien" (ehemals Reichsluftfahrtministerium) danach im ehemaligen Haus der Elektroindustrie, am Alexanderplatz. Daneben bestanden 15 Niederlassungen in jeder ehemaligen Bezirksstadt.

[Bearbeiten] Präsidenten und Vorsitzende der Treuhandanstalt

Peter Moreth: erster Vorsitzender (1. März 1990)
Reiner Maria Gohlke: Präsident der Treuhandanstalt (16. Juli 1990)
Detlev Karsten Rohwedder: Präsident der Treuhandanstalt (16. August 1990) (nach Gohlkes Rücktritt)
Birgit Breuel: Präsidentin der Treuhandanstalt (1. April 1991) (nach Ermordung Rohwedders)

[Bearbeiten] Betrugsfälle

Im Jahr 1998 schätzte der Untersuchungsausschuss des Bundestages DDR-Vermögen den Schaden, der durch Veruntreuung, Betrug und andere kriminelle Handlungen seitens Mitarbeitern der Treuhandanstalt und ihrer Nachfolgeorganisation BvS bei der Privatisierung der DDR-Volkswirtschaft verursacht wurde und errechnete eine Summe zwischen 3 bis 10 Milliarden DM.

[Bearbeiten] VEB Wärmeanlagenbau

Der 1.201 Mitarbeiter starke Betrieb VEB Wärmeanlagenbau wurde in Wärmeanlagen Berlin GmbH (WBB) umbenannt und 1991 von der Treuhand für 2 Millionen DM an das unbekannte Schweizer Unternehmen Chematec verkauft. Spätere Ermittlungen ergaben einen Wert von 70 Millionen DM. Der Inhaber von Chematec Michael Rottmann trieb das Unternehmen in die Insolvenz, indem er die Gelder von den Firmenkonten abhob und Grundstücke verkaufte. Die entwendeten Gelder entsprachen einem Wert von 200 Millionen DM. Nach dem Bankrott des Unternehmens floh Rottmann in die USA. Im September 2000 wurde der Oberhausener in London gestellt und in einem Vergleich mit der BvS wurde vereinbart, dass Rottmann 20 Millionen Euro zurückzahlen muss. Bisher ist immer noch unklar, wer die Mittäter waren.

[Bearbeiten] Filmographie

Verkauftes Land; 89 Min.; Doku-Drama; Regie: Horst Königstein; Buch: Claudius Crönert, Michael W. Esser; Produktion: NDR und WDR; Deutschland 2003; Erstausstrahlung (WDR): 8. Dezember 2003; Rekonstruktion der Tätigkeit des Vorstandssprechers der Ruhrkohle AG und Vorstandsmitglieds der Treuhandanstalt Dr. Klaus Schucht ^[1]
- Rezension, Die Welt, 5. Oktober 2003