Thai Rak Thai
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Thai Rak Thai (ไทยรักไทย, Thais lieben Thais) ist eine politische Partei in Thailand. Sie war dort bis zum Militärputsch am 19. September 2006 Regierungspartei, angeführt von dem reichsten Mann Thailands Thaksin Shinawatra, der die Partei gründete.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Geschichte
Die Thai Rak Thai (TRT)-Partei wurde 1998 von Thaksin Shinawatra sowie 22 anderen Mitgliedern gegründet. Ihre Mitglieder bezog die TRT hauptsächlich aus alten Parteien. 2001 gewann die TRT 248 von 500 Sitzen im Parlament. Die Partei war mit dem Versprechen die Armut auf dem Land, den Drogenhandel und die Korruption zu bekämpfen und das Gesundheits- und Bildungssystem zu verbessern, angetreten. Thaksin, der unter anderem mit der Aussage, dass er reich genug sei, um nicht korrupt zu sein, in den Wahlkampf gezogen war, wurde Premierminister.
An der Regierung verband die Regierung einerseits populistische Maßnahmen wie Kredite und Geschenke für die Landbevölkerung und eine (nicht gegenfinanzierte) 30-Baht-Versicherung (dies entspricht ca. 0,70 Euro), welche es jedem Thailänder und jeder Thailänderin erlaubte, für wenig Geld medizinische Behandlung zu erhalten, die Krankenhäuser aber mit den Kosten alleine ließ, andererseits die Unterstützung der US-amerikanischen Außenpolitik. Im Kampf gegen Drogen töteten Paramilitärs, auf Geheiß oder zumindest ohne Gegenmaßnahmen, mehrere hundert Menschen, die im weitesten Sinne mit Drogen zu tun hatten. Die Polizei wurde angewiesen, gegen die Morde nicht zu ermitteln.
Gleich zu Anfang der Regierungszeit überstand Thaksin auch einen Gerichtsprozess wegen Korruption nur äußerst knapp.
In den südlichsten Regionen Thailands, wo Rebellen den Anschluss an Malaysia mit Gewalt durchzusetzen versuchten, rief die TRT-Regierung den Notstand aus, und entsandte Soldaten. Mehrere Menschenrechtsverbrechen wurden dokumentiert.
Im Februar 2005 gewann die TRT-Partei mit 60,7 Prozent eine noch größere Mehrheit als 2001. Nach den massiven Protesten im Frühjahr 2006 in den größeren Städten Thailands gegen Thaksin (und die TRT) und den danach angesetzten Neuwahlen konnte die TRT 100% der Sitze für sich gewinnen, da alle bedeutenden Oppositionsparteien die Wahl boykottierten. Allerdings wählten noch immer um die 50% der Wahlberechtigten die TRT-Partei, die insbesondere in den ärmeren (d.h. ländlicheren) Regionen Thailands äußerst beliebt ist. Die Wahl wurde schließlich vor Gericht wegen grober Mängel für ungültig erklärt und Neuwahlen wurden für den Oktober 2006 angesetzt. Zu diesen kam es jedoch gar nicht erst, da Militär und Polizei am 19. September 2006 in einem unblutigen und von großen Teilen der Bevölkerung unterstützten Putsch die Thaksin-Regierung entmachteten sowie die Verfassung von 1997 außer Kraft setzten. Die provisorische Militärregierung sieht nun Neuwahlen für die zweite Jahreshälfte 2007 vor.
Die Zukunft der TRT-Partei ist daher ungewiss. Gründer und Vorsitzender der Partei, Thaksin Shinawatra, erklärte am 2. Oktober 2006 seinen Rücktritt als Parteivorsitzender.
[Bearbeiten] Korruptionsvorwürfe
Kritiker und Nicht-Regierungs-Organisationen warfen und werfen Thaksin und seiner TRT-Partei Vorteilnahme vor.
[Bearbeiten] Einkaufen von Kandidaten
Mehrfach wurden (wie in Thailand durchaus nicht unüblich) Kandidaten anderer Parteien gegen ein Geldgeschenk in die eigene Partei geholt. Bei den (annullierten) Wahlen im April 2006 wurden teilweise Kandidaten anderer Parteien (von denen viele die Wahl aus Protest boykotierten) gekauft, um gegen die TRT, welche in vielen Regionen als einzige Partei antrat, anzutreten, um so die Hürde, dass bei Einzelkandidaten mindestens 20% der Wähler mit "Ja" stimmen müssen, auszuhebeln.
[Bearbeiten] Einkaufen von Demonstranten und Wählern
Während Demonstrationen und zu Wahlen kamen häufiger Gerüchte über gekaufte Demonstranten und Wähler auf. Nachgewiesen wurde z.B. dass viele Pro-Thaksin-Demonstranten im Frühjahr 2006 aus den nördlichen Regionen mit von der TRT gecharterten Bussen, inklusive Kost und ein Taschengeld von umgerechnet ca. 10-20 Euro nach Bangkok gebracht wurden, um den Großdemonstrationen der Thaksin-Gegner etwas entgegen zu setzen. Die gleichen Vorwürfe wurden übrigens auch gegen die Gegner Thaksins erhoben.
[Bearbeiten] Aufhebung der Gewaltenteilung
Thaksin besetzte Gerichte und mehrere öffentliche, offiziell unabhängige, Kommissionen, insbesondere die Wahlkommission und die Korruptionskommission, mit ihm nahe stehenden Menschen. Die Wahlkommission wurde inzwischen sogar vom höchsten Gericht Thailands aufgefordert zurückzutreten, nachdem diese die Wahlen 2006 verfassungswidrig organisiert hatte (u.a. waren die Wahlkabinen öffentlich einsehbar aufgestellt).
[Bearbeiten] Missbrauch des Staatsfernsehens
Insbesondere vor den Wahlen benutzte die TRT-Partei das Staatsfernsehen um in "Regierungserklärungen" die Verbesserungen in Thailand zu propagieren.
[Bearbeiten] Unterdrückung der Presse
Kurz vor den Wahlen 2005 kaufte Thaksin das bis dahin durch kritische Berichte und Dokumentationen bekannte ITV (Independent TV) auf, und entließ einige kritischen Mitarbeiter. Diese konnten sich allerdings erfolgreich zurückklagen, aber auf ITV laufen seitdem nur noch Soaps und politisch gefärbte Nachrichten. 2005 verbot die TRT-Regierung mehrere Radiostationen aus Bangkok, weil diese angeblich den Flughafenverkehr störten. Kritiker behaupteten, dass die TRT damit die häufig kritischen lokalen Radiostationen mundtot machen wollte. Politische Gegner in den Medien, insbesondere die Bangkok Post versuchte Thaksin zunächst mit Beleidigungsklagen und dann mit einem (gescheitertem) Übernahmeversuch vorzugehen, auch Majestätsbeleidigungsanzeigen wurden von der TRT häufig gegen Gegner gestellt.
