Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht ist das Finanzgericht (FG) des Bundeslandes Schleswig-Holstein. Es beschäftigt 16 Berufsrichter und 76 ehrenamtliche Richter in fünf Senaten.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Gerichtssitz und -bezirk
Das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht hat seinen Sitz in Kiel. Der Gerichtsbezirk umfasst das Gebiet des ganzen Bundeslandes.
Für die in seinem Bezirk anfallenden Streitigkeiten über Zölle ist das Gericht allerdings nicht zuständig. Für diese ist beim Finanzgericht Hamburg ein "Gemeinsamer Senat für Zoll- und Verbrauchssteuersachen" eingerichtet, der auch die Verfahren aus den Ländern Hamburg und Niedersachsen bearbeitet.
[Bearbeiten] Gebäude
Das Gerichtsgebäude befindet sich in der Beseler Allee 41.
[Bearbeiten] Instanzenzug
Da die Finanzgerichtsbarkeit zweistufig aufgebaut ist, ist das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht zwar gemäß § 2 FGO ein oberes Landesgericht, gleichwohl jedoch als Eingangsgericht in erster Instanz tätig. Ihm übergeordnet ist der Bundesfinanzhof in München.
[Bearbeiten] Geschichte
Durch Landesgesetz vom 20. Dezember 1965 wurde festgelegt, dass das nach § 1 der Militärregierungsverordnung Nr. 175 für das Gebiet des Landes Schleswig-Holstein errichtete Finanzgericht bestehen bleibt.
[Bearbeiten] Leitung
Seit 1998 ist Christian Schulze-Anné Präsident des Gerichts.
