Reichsverfassung

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In Deutschland gab es zwei Reichsverfassungen, die tatsächlich als verfassungsrechtliche Grundlage in Kraft traten - die Verfassung des Deutschen Reichs vom 16. April 1871 (Bismarcksche Reichsverfassung, RV) und die Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 (Weimarer Reichsverfassung, WRV). Hinzu kommt die Paulskirchenverfassung vom 28. März 1849, die als Verfassung eines zu begründenden Deutschen Reiches dienen sollte, aber nie von allen Staates des Deutschen Bundes anerkannt und in Kraft gesetzt wurde.

Beide Verfassungen enthielten als Grundgesetz des Deutschen Reiches die wichtigsten rechtlichen Bestimmungen über die verschiedenen Staatsorgane und deren Zuständigkeiten. Die Bismarcksche Verfassung beschränkte sich auf diese staatsorganisationsrechtlichen Regelungen. Die Weimarer Verfassung enthielt darüber hinaus einen Grundrechtsteil (Grundrechte und Grundpflichten der Bürger). Sie knüpfte damit an den Entwurf der Paulskirchenverfassung an, der am 27. März 1849 von der revolutionären Frankfurter Nationalversammlung beschlossen worden war, wegen des Widerstands der konservativen Kräfte, der deutschen Monarchen und Österreichs aber nie in Kraft getreten ist.

Nicht als Verfassung im heutigen Sinne ist die Verfassung des Heiligen Römischen Reiches zu qualifizieren. Anders als heutige Verfassungen, die meist schriftlich in einem Urkundsdokument zusammengefasst sind, schöpfte die Realverfassung des HRR (ähnlich wie heute noch im Vereinigten Königreich) aus einer Vielzahl von Verträgen, also relativen Rechten, die unmittelbar nur zwischen den Vertragsparteien Rechte und Pflichten begründeten, einzelnen Gesetzen und überkommenen Gewohnheitsrechten, siehe hierzu Heiliges Römisches Reich#Verfassung des Reiches.

[Bearbeiten] Weblinks

• Gesetz betreffend die Verfassung des Deutschen Reichs (Reichsverfassung vom 16.04.1871) in Volltext
• Verfassung des Deutschen Reiches ("Paulskirchen-Verfassung") vom 28.03.1849 in Volltext
• Die Verfassung des Deutschen Reichs ("Weimarer Reichsverfassung") vom 11.08.1919 in Volltext
• Audio-Beitrag des Deutschlandfunks: [1]