Pflichtfeuerwehr
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Eine Pflichtfeuerwehr ist eine öffentliche Feuerwehr. Sie wird dann eingerichtet, wenn eine Freiwillige Feuerwehr nicht zustande kommt und deshalb der Brandschutz nicht gewährleistet werden kann. Es werden dann geeignete Personen (insbesondere dienstfähige und ausgebildete) zum Feuerwehrdienst verpflichtet. Der Feuerwehrdienst in der Schweiz ist im Gegensatz dazu generell eine Pflicht.
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[Bearbeiten] Kriterien in Deutschland
Es kann jeder männliche und weibliche Einwohner vom 18. bis zum 50. Lebensjahr herangezogen werden. Nicht feuerwehrpflichtig sind Polizeivollzugsbeamte, Angehörige der Bundeswehr, Zivildienstleistende, Angehörige der Bundespolizei, Forstbeamte sowie aktive Angehörige einer anderen im Katastrophenschutz mitwirkenden Organisation oder Einrichtung sowie diejenigen, die einem Ablehnungsgrund für ein kommunales Ehrenamt geltend machen können. Als gesetzliche Grundlage dienen die Landesfeuerwehrgesetze, z. B. der § 14 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) von Nordrhein-Westfalen oder der § 11 des Feuerwehrgesetzes (FWG) von Baden-Württemberg.
Es kommt heute relativ selten vor, dass eine Gemeinde gezwungen ist, eine Pflichtfeuerwehr aufzustellen. In der näheren Vergangenheit wurde dieser Schritt beispielsweise notwendig, wenn ein Großteil der Feuerwehrleute aus Protest aus der Feuerwehr ausgetreten sind. Gerade in näherer Zukunft könnte dies aber wieder öfter der Fall werden, denn viele Wehren sind am Tage aufgrund der weiten Fahrtwege der Kameraden zu ihren Arbeitsplätzen und aufgrund uneinsichtiger Arbeitgeber, die ihre Angestellten trotz eindeutiger gesetzlicher Regelungen nicht zum Einsatz fahren lassen, am Tage während der Hauptarbeitszeit nur noch sehr schwach besetzt.
In einigen Bundesländern (z.B. Bayern) wird die Pflichtfeuerwehr als eigenständige Organisationsform angesehen. Andere (z. B. Baden-Württemberg) kennen den Begriff der Pflichtfeuerwehr im Landesrecht gar nicht und stellen dienstverpflichtete Feuerwehrangehörige den Angehörigen einer Freiwilligen Feuerwehr gleich. Die Feuerwehr die mit Dienstverpflichteten arbeitet, trägt dann auch die Bezeichnung "Freiwillige Feuerwehr" (außer die Gemeindefeuerwehr hat daneben eine Abteilung Berufsfeuerwehr, dann ist die Bezeichnung generell nur "Feuerwehr"). Wer die Verpflichtung ablehnen kann, ist auch nicht gesetzlich geregelt, sondern von der Gemeinde in einer Satzung zu regeln.
Eine Feuerwehrdienstpflicht nur für Männer verstößt mit Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Januar 1995 (Az.: BvR 403 u. 569/94) gegen das Diskrimierungsverbot nach Art. 3 Abs. 3 des GG.
[Bearbeiten] Beispiel
- Feuerwehr List auf Sylt (zu wenig Mitglieder)
- Feuerwehr Malchow in Mecklenburg-Vorpommern (Auflösung der Wehr durch die Stadtvertreter)
[Bearbeiten] Österreich
Dem Gesetz nach kann der Bürgermeister jeden Einwohner einer Gemeinde heranziehen, der geeignet ist, einer Pflichtfeuerwehr anzugehören. Eine Pflichtfeuerwehr gibt es aber in Österreich nur theoretisch, da die meisten Gemeinden den Brandschutz mit freiwilligen Feuerwehren abdecken.
