Modulation (Agrarpolitik)

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[Bearbeiten] Die zwei Säulen der EU-Agrarpolitik

Die EU-Agrarpolitik besteht aus zwei Säulen.

In der ersten Säule sind die Direktzahlungen an die Landwirtschaft für die Produktion von Lebensmitteln (gekoppelte Prämien) sowie für den Besitz und die Instandhaltung von landwirtschaftlichen Flächen (entkoppelte Prämien) zusammengefasst.

In der zweiten Säule werden Mittel für Maßnahmen der Entwicklung des ländlichen Raums in den Förderbereichen "Verbesserung der ländlichen Strukturen", "Verbesserung der Produktions- und Vermarktungsstrukturen" und "nachhaltige Landbewirtschaftung" bereitgestellt. Unter "nachhaltige Landbewirtschaftung" fallen u. a. die Agrarumweltprogramme, die Maßnahmen des Umwelt-, Natur- und Tierschutzes fördern, die die geltenden gesetzlichen Standards aus der ersten Säule (Cross Compliance) übersteigen.

[Bearbeiten] Modulation in der EU-Agrarpolitik

Mit der EU-Agrarreform 1999 (im Rahmen der Agenda 2000) wurde für die Mitgliedsstaaten der EU die Möglichkeit geschaffen, die Mittel der 1.Säule zu modulieren. D.h. die Direktzahlungen an die Landwirte konnten gekürzt und in der 2.Säule für Maßnahmen des Umwelt-, Natur-, Tier- und Verbraucherschutzes, sowie für die Entwicklung des ländlichen Raums bereitgestellt werden. Deutschland hat ab 2003 von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und eine Modulation von 2 % eingeführt (fakultative Modulation).

Die EU-Agrarreform von 2003 (Midterm-Review oder Halbzeitbewertung) hat dann die obligatorische Modulation eingeführt. Die Mitgliedsstaaten wurden nun verpflichtet, eine Modulation der Direktzahlungen durchzuführen. In Deutschland hat man sich für folgende Modulationssätze entschieden: 3% im Jahr 2005, 4% im Jahr 2006 und 5% ab dem Jahr 2007.

Die mit der Modulation eingenommenen Mittel werden von den Bundesländern aufgestockt (co-finanziert) und zu Zwecken des Umwelt-, Natur-, Tier- und Verbraucherschutzes, sowie für die Entwicklung des ländlichen Raums, wieder ausgegeben.