Landsting
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Landsting ist die schwedische Bezeichnung für einen Provinziallandtag. Der Provinziallandtag ist kein Parlament, sondern eine Gebietskörperschaft, die ihr Gebiet nach den Grundsätzen der kommunalen Selbstverwaltung verwaltet.
Die kommunale Selbstverwaltung in Schweden erfolgt seit 1862 auf zwei Ebenen: der Gemeinde und dem Provinziallandtag. Der Provinziallandtag übernimmt dabei Aufgaben, die für eine einzelne Gemeinde zu umfassend ist.
Die Gebietsgrenzen des Provinziallandtages decken sich in der Regel mit denen einer Verwaltungsprovinz (schwedisch län), aber administrativ sind beide völlig unabhängig voneinander, da die Provinzialregierung Aufgaben der Staatsverwaltung wahrnimmt, während der Provinziallandtag ein Organ der kommunalen Selbstverwaltung ist.
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[Bearbeiten] Organisation
Heute gibt es 18 Provinziallandtage und zwei Regionallandtage. In Gotland ist die Gemeinde (Gotlands kommun) für alle kommunalen Aufgaben (also auch die des Provinziallandtages) zuständig.
Das beschließende Organ ist der alle vier Jahre gewählte Provinziallandtag (schwed. landstingsfullmäktige), der einen Vorstand (schwedisch landstingsstyrelse) und dessen Vorsitzenden, den Provinziallandtagsrat (schwedisch landstingsråd) wählt. Die weitere organisatorische Gliederung kann nach dem Kommunalgesetz von 1992 vom jeweiligen Provinziallandtag selbst beschlossen werden. Provinziallandtage habe keine gesetzgebende Funktion, sondern sind Teil der Exekutive.
[Bearbeiten] Aufgaben
Die Aufgaben der Provinziallandtage im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung sind u. a.:
- Gesundheitswesen und Krankenpflege, inklusive öffentlicher Zahnbehandlung
- öffentlicher Verkehr
- regionale Wirtschaftsförderung
- regionale Kulturpolitik
Unter diesen Aufgaben nimmt das Gesundheitswesen und die Krankenpflege den beherrschenen Platz ein (über 80% des Kostenaufkommens).
[Bearbeiten] Finanzen
Die Aufgaben des Provinziallandtages werden zu mehr als der Hälfte durch die Erhebung von kommunalen Einkommenssteuern finanziert. Im Jahr 2006 betrug der höchste Steuersatz für die kommunale Einkommenssteuer für Gemeinden und Provinziallandtage 34,24% (Gemeinde Dals-Ed) und der niedrigste 28,89% (Gemeinde Vellinge). Darüber hinaus bekommen die Provinziallandtage staatliche Zuschüsse und erheben Abgaben für gewisse Dienstleistungen.
Auf der Ausgabenseite ist mit 83% der Bruttokosten das Gesundheitswesen und die Krankenpflege der größte Bereich.
[Bearbeiten] Interessensvertretung
Seit 1920 sind die schwedischen Provinziallandtage im Schwedischen Provinziallandtagsverband (schwed. landstingsförbundet) organisiert, der ihre Interessen vor allem gegenüber dem Staat vertreten soll. Neben ihrer Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit und der Beteiligung am Gesetzgebungsprozess als Gutachter bieten sie ihren Mitgliedern auch ein umfassendes Service und agieren als Arbeitgebervertreter gegenüber den Angestellten bei Provinziallandtagen.
