Konflikt in Darfur

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Der Konflikt in Darfur ist eine seit 2003 andauernde bewaffnete Auseinandersetzung zwischen den in Darfur im Sudan ansässigen afrikanischen Stämmen und der Zentralregierung in Khartum. Dabei fordern die aufständischen Stämme mehr Mitbestimmung im Staat und eine Entwicklung ihrer Region. Um gegen den Aufstand vorzugehen, nutzte die Zentralregierung hauptsächlich lokale Milizen, bestehend aus arabischen Reiter-Nomaden. Diese Milizen sind unter der Bezeichnung Dschandschawid bekannt geworden.

Inhaltsverzeichnis 1 Ursprung des Konflikts 2 Verlauf des Konflikts 2.1 Der Aufstand 2003 2.2 Die Reaktion: Dschandschawid-Milizen 2.3 April bis Juli 2004 2.4 Dezember 2004 2.5 Januar bis März 2005 2.6 April 2005 2.7 Mai 2005 2.8 Dezember 2005 2.9 Januar und Februar 2006 2.10 April 2006 2.11 Mai 2006 2.12 Juni 2006 2.13 Juli 2006 2.14 August 2006 2.15 September 2006 3 Siehe auch 4 Quellen 5 Literatur 6 Weblinks

[Bearbeiten] Ursprung des Konflikts

Die Region Darfur wird von verschiedenen Stämmen bewohnt, die man in zwei Gruppen einteilen kann: afrikanische Stämme wie die Fur, Masalit und Zaghawa und arabische Stämme, die unter dem Begriff Baggara zusammengefasst werden und seit dem 13. Jahrhundert in diese Region vordringen. Beide Gruppen gehören dem Islam an, was die Beziehung zwischen ihnen nicht positiv beeinflusst hat: bereits das vorkoloniale Fur-Sultanat führte häufige Auseinandersetzungen mit den Baggara, insbesondere mit den Rizeigat. Ein Grund für diese Konflikte war der Umstand, dass Darfur traditionell ein Zentrum für den Sklavenhandel war und die Sklavenhändler der Fur mit den arabischen Händlern um die "Fanggründe" in der Region Bahr al-Ghazal konkurrierten. Ein weiterer Grund, der zu Auseinandersetzungen führte, sind die unterschiedlichen ökonomischen Grundlagen beider Gruppen: die Fur und Masalit sind sesshafte Bauern, während die Baggara und Zaghawa nomadische Viehzüchter sind. Die unterschiedlichen Bedürfnisse beider Lebensweisen brachten sie in Konflikt um die natürlichen Ressourcen Wasser und Land.

[Bearbeiten] Verlauf des Konflikts

[Bearbeiten] Der Aufstand 2003

Im Februar 2003 eskalierte der Konflikt in der Region Darfur, nachdem afrikanische Milizen, die SLA (Sudanesische Befreiungsarmee) und die JEM (Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit), staatliche Einrichtungen angegriffen hatten, um sich gegen die Marginalisierung durch Khartum zu wehren.

Ein erster großer Sieg der Rebellen war die Einnahme der Garnisionsstadt al-Faschir im Juni 2003, bei der nach Angaben der sudanesischen Regierung 75 Soldaten getötet, Waffen gestohlen und vier Militär-Hubschrauber sowie zwei Antonov-Flugzeuge zerstört wurden.^[1]

[Bearbeiten] Die Reaktion: Dschandschawid-Milizen

Aufgrund der Verluste des sudanesischen Militärs wurden von der sudanesischen Regierung Milizen mit Waffen versorgt und ausgebildet. Diese wurden aus den nomadischen Stämmen der Region Darfur rekrutiert und werden als Dschandschawid bezeichnet. Diese Milizen nahmen nicht nur die Rebellen, sondern auch die Zivilbevölkerung ins Visier. Damit wendet die sudanesische Regierung erneut Strategien an, wie sie im Sezessionskrieg im Südsudan üblich waren.

[Bearbeiten] April bis Juli 2004

Am 8. April 2004 unterzeichneten die Rebellen und die sudanesische Regierung ein Waffenstillstandsabkommen in N'djamena, der Hauptstadt des Tschad, unter Vermittlung des tschadischen Präsidenten und der Afrikanischen Union.^[2]

Im April 2004 erinnerte Kofi Annan daran, dass ein UN-Vertreter die Gewalt in der Region als ethnische Säuberung bezeichnete.

Inzwischen schlagen Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch, Amnesty International und die Gesellschaft für bedrohte Völker Alarm. Der sudanesischen Regierung werden systematische Massaker gegen die aufständische Bevölkerung im Westen vorgeworfen, unter anderem durch Unterstützung der Dschandschawid-Reitermilizen. Zwar werden Vergleiche mit dem Genozid in Ruanda gezogen, dies ist jedoch nicht ganz treffend, da in Ruanda der Tatbestand des Genozids wesentlich offensichtlicher ist. Dennoch ist laut Human Rights Watch der Tatbestand der systematischen Vernichtung im Sudan nachzuweisen. Tausende Sudanesen starben bereits bei ethnischen Säuberungsaktionen, Hunderttausende wurden zur Flucht gezwungen. Dem Land droht eine Hungerkatastrophe.

Am 30. Juli 2004 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1556, die den Einsatz militärischer Beobachter der Afrikanischen Union im Rahmen der African Union Mission in Sudan vorsieht und die Mitgliedsländer der UN zur Unterstützung der Mission auffordert.^[3]

[Bearbeiten] Dezember 2004

Die deutsche Bundesregierung unterstützte die African Union Mission in Sudan mit dem ersten Einsatz von Lufttransportkräften der Luftwaffe zur Verschiebung von 196 gambischen Soldaten und ca. zwölf Tonnen Fracht. Die deutsche Beteiligung begann am 16. Dezember 2004 und endete plangemäß am 23. Dezember 2004.

[Bearbeiten] Januar bis März 2005

Die internationale Hilfe war bis zum Jahr 2005 unzureichend, die internationale Gemeinschaft gespalten. Während etliche Staaten, darunter Großbritannien, die USA und Deutschland, die Regierung in Khartum teils scharf kritisieren, verhindern andere wie Russland und die VR China ein entschiedeneres Vorgehen. Dabei spielen auch wirtschaftliche Interessen, insbesondere Öl-Konzessionen, eine wichtige Rolle. Die Truppen der Afrikanischen Union, im Rahmen der Friedensmission African Union Mission in Sudan (AMIS), können kaum helfen. Ihr Mandat war zunächst beschränkt auf den Schutz von Beobachtern. Sie sind in ihrer Mobilität abhängig von Ressourcen der Regierung, die sie durch das Vorenthalten von Flugbenzin für Hubschrauber ausschalten kann.

[Bearbeiten] April 2005

Auf Grund der anhaltenden dramatischen Lage im Sudan hat am 22. April 2005 der Deutsche Bundestag einem Einsatz von Militärbeobachtern im Süden und Osten des Landes im Rahmen der UN-Mission UNMIS zugestimmt. Das Kontingent besteht aus 75 unbewaffneten Militärbeobachtern und Stabspersonal. Die Einsatzkosten für die auf zunächst sechs Monate geplante Mission belaufen sich auf 1,3 Millionen Euro. Ziel ist es, die Umsetzung des Friedensabkommens zu überwachen, weshalb die Bundeswehr sich auf eine Mandatszeit von mehreren Jahren einrichtet.

[Bearbeiten] Mai 2005

Erstmals in der Geschichte Afrikas hat ab Ende Mai 2005 die NATO eingegriffen, nachdem die Afrikanische Union um logistische Unterstützung der Friedenstruppe in der sudanesischen Krisenregion Darfur gebeten hatte. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer stellte aber klar, dass die Allianz keine Truppen in das Gebiet schicken werde. Vielmehr gehe es vorläufig um Planungskapazitäten und Logistik.

[Bearbeiten] Dezember 2005

Am 13. Dezember 2005 forderte UN-Generalsekretär Kofi Annan, nachdem er einen Bericht zur Lage von Luis Moreno-Ocampo, dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, erhalten hatte, die Anklage der Verantwortlichen. Bereits im April hatte Moreno-Ocampo Kofi Annan eine Liste mit den Namen von 51 Verdächtigen übergeben.

Am 17/18. Dezember nahmen Rebellen die Grenzstadt Adre im Osten des Tschads ein. Nach Angaben des Außenministers des Tschads führten am 18. Dezember tschadische Soldaten einen Gegenangriff aus, bei dem die Angreifer zurückgeschlagen und bis in den Sudan verfolgt wurden. Auf dem Gebiet des Sudans wurden dabei auch Stützpunkte der Angreifer zerstört. 300 Menschen sollen auf Seiten der Rebellen getötet worden sein. Bei den Rebellen handelt es sich um im September 2005 desertierte tschadische Soldaten, die laut tschadischen Angaben von der Regierung in Khartum unterstützt werden, um gegen die Sudanesische Befreiungsarmee (SLM/A) und deren Anhänger vorzugehen. Dies wurde vom Sudan aber dementiert. Die Rebellen sprachen dagegen von nur 9 Toten auf ihrer Seite.

Am 23. Dezember stellte der Tschad fest, dass er sich im Kriegszustand mit dem Sudan befinde^[4]. Zu dieser Einschätzung käme man aufgrund der wiederholten Überfälle auf das Grenzgebiet, die vom Sudan unterstützt würden. Diese Feststellung sei aber keine Kriegserklärung an den Sudan. Dazu sei der Botschafter des Sudans in das tschadische Außenministerium in N'Djamena bestellt worden, wo ihm eine Liste der "Aggressionen Sudans gegen den Tschad" übergeben wurde.

[Bearbeiten] Januar und Februar 2006

Nach Angaben von Human Rights Watch am 5. Februar 2006 haben sich die Übergriffe im Januar und Anfang Februar auf den Tschad ausgeweitet^[5]. Dabei seien Dörfer von nicht arabisch-stämmigen Ethnien Ziel der Angriffe der Milizen aus Darfur und auch aus dem Tschad. Die Lage für Personen in den Flüchtlingslagern entlang der Grenze zwischen Darfur und Tschad hat sich damit verschlechtert. Auch weist Human Rights Watch darauf hin, dass durch die zusätzlichen Flüchtlinge die Nahrungsmittelreserven im Grenzgebiet knapp werden.

Die Sudanesische Regierung hat die Vorwürfe der Unterstützung der Milizen am 6. Februar 2006 zurückgewiesen^[6]. Der sudanesische Staatsminister für Außenpolitik, Samani al-Wasiyla verwies darauf, dass tschadische Rebellen entwaffnet würden, wenn diese angetroffen werden und beschuldigte Human Rights Watch sich nur auf Aussagen aus dritter und vierter Hand zu stützen. Er verwies auch auf eine Pressekonferenz der Afrikanischen Union am 4. Februar 2006, die eine Unterstützung der Rebellen durch den Sudan ausschloss.

[Bearbeiten] April 2006

Nach Angaben von Human Rights Watch hat der Sudan am 24. April 2006 mit einer neuen militärischen Offensive in Süd-Darfur begonnen, das zum größten Teil von Rebellengruppen kontrolliert wird^[7]. Nach nicht genannten Quellen in der sudanesischen Regierung habe der Sudan die AU-Friedenstruppen informiert, dass man die Straße von Nyala nach Buram säubern wolle ("clear the road").

Als Folge blieben die Vetomächte Russland und China einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat am 25. April 2006 fern, in der eine Resolution verabschiedet wurde, die Sanktionen gegen vier am Darfur-Konflikt beteiligte Personen verhängt^[8]. Dabei handelt es sich um zwei Rebellenführer, einen Anführer der Dschandschawid und einen ehemaligen Luftwaffen-Offizier. Die Sanktionen sehen ein Reiseverbot sowie das Einfrieren aller persönlichen Konten im Ausland vor.

[Bearbeiten] Mai 2006

Am 5. Mai 2006 unterzeichnet die sudanesische Regierung und die bedeutendere Fraktion der Sudanesischen Befreiungsarmee (SLA) unter Minni Arcua Minnawi ein Friedensabkommen in Abuja^[9][10]. Die andere Fraktion der SLA unter Abdelwahid Al-Nur und die Bewegung für Gleichheit und Gerechtigkeit (JEM) lehnen eine Zustimmung zum Abkommen ab, da sie ihre Hauptforderungen der sofortigen Schaffung einer Region Darfur anstatt der drei Bundesstaaten und die Einrichtung eines zweiten Vizepräsidenten für Darfur nicht berücksichtigt sehen^[11].

Das Abkommen beinhaltet folgende Punkte:

• Waffenstillstand zwischen den beteiligten Parteien
• Entwaffnung der Dschandschawid-Milizen vor der Entwaffnung der anderen Rebellengruppen (SLA und JEM)
• Eingliederung von 4000 Rebellen in die sudanesischen Streitkräfte
• Eingliederung von 1000 Rebellen in die lokalen Polizei-Einheiten
• Ausbildung/Fortbildung von 3000 Rebellen
• 70 Prozent der Sitze in den Legislativen der Darfur-Bundesstaaten für die Rebellen
• Schaffung des Postens eines "Hauptberaters des Präsidenten" für Darfur (bekommt den vierten Rang innerhalb der Regierung)
• Referendum in Darfur über die Schaffung einer Region Darfur, anstatt der derzeitigen drei Bundesstaaten
• Kompensationszahlungen, Einrichtung eines Wiederaufbau- und Entwicklungsfond für Darfur

Das Abkommen wurde nach zweijährigen Verhandlungen der Afrikanischen Union unter Chefunterhändler Salim Ahmed Salim und der Unterstützung seit dem 1. Mai durch den Vize-Außenminister der USA Robert Zoellick erzielt.

Nach Angaben der UN und AU haben die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den beteiligten Parteien in den Tagen um den 21. Mai 2006 weiter zugenommen. Dabei soll es zu Auseinandersetzungen zwischen der sudanesischen Armee und Dschandschawid-Milizen, zwischen Dschandschawid-Milizen und der zivilen Bevölkerung als auch zwischen Dschandschawid-Milizen und den SLA-Rebellen und den SLA-Rebellen untereinander gekommen sein.^[12]

[Bearbeiten] Juni 2006

Am 27. Juni 2006 gibt die SLM-Fraktion, die als einzige das Friedensabkommen durch ihren Anführer Minni Arcua Minnawi unterzeichnet hat, die Suspendierung des Abkommens bekannt und distanziert sich von der Entscheidung ihres Anführers.^[13]

Die Rebellengruppen, die das Friedensabkommen nicht unterzeichnet haben, gründen am 30. Juni 2006 eine neue Allianz. Sie trägt den Namen Nationale Erlösungsfront (engl.: National Redemption Front, kurz NRF) und soll die gemeinsamen Interessen der Rebellengruppen vertreten und eine Koordination zwischen den Rebellen ermöglichen. Die Initiative geht auf die JEM zurück und beinhaltet abtrünnige Kommandeure der SLA und die kleine politische Partei Föderale Demokratische Allianz Sudan (engl. Sudan Federal Democratic Alliance, kurz SFDA). Die SLA-Fraktion um Abdelwahid al-Nur, die das Friedensabkommen auch ablehnt, ist dieser Allianz nicht beigetreten.^[14]

[Bearbeiten] Juli 2006

Nach der AU-Konferenz in Banjul, Gambia hat der Präsident des Sudan Umar Hasan Ahmad al-Baschir am 3. Juli 2006 vorgeschlagen, die AMIS-Friedensmission der AU im Darfur für die nächsten sechs Monate zu finanzieren. Damit solle ein Einsatz von UN-Soldaten in Darfur verhindert werden, der vom Sudan abgelehnt wird. Als Grund für die Ablehnung wird die Befürchtung geäußert, dass westliche Soldaten terroristische Aktivitäten im Sudan provozieren würden.^[15]

Ebenfalls am 3. Juli 2006 erklären die Rebellen der Nationalen Erlösungsfront (NRF) den im Jahr 2004 geschlossen Waffenstillstandsvertrag für beendet^[16] nachdem Truppen der JEM und Splittergruppen der SLM am gleichen Tag die Stadt Hamrat al-Scheikh im Bundesstaat Nord-Kurdufan angegriffen hatten. Diese Stadt liegt rund 200 km westlich von Khartum auf den Weg nach Al-Ubayyid und rund 400 km von der Region Darfur entfernt. Kampfhandlungen seit dem Waffenstillstand waren eher die Regel als die Ausnahme, allerdings ist es das erste mal, dass Rebellengruppen das Waffenstillstand-Abkommen offen für beendet erklären.^[17][18]

Als Reaktion auf die Aufkündigung des Waffenstillstandsvertrages durch die NRF kam es am 28. Juli 2006 zu Angriffen auf die NRF um Al-Faschir in Nord-Darfur durch die sudanesische Armee und Dschanschawid-Milizen.^[19] Die AU und UN riefen erneut alle beteiligten Parteien auf, die vereinbarten Waffenstillstandsabkommen einzuhalten und die Sicherheit von Zivilisten zu gewährleisten.^[20]

[Bearbeiten] August 2006

Am 1. August 2006 wurde al-Nur von seiner SLA-Fraktion als Führer entlassen. Seine Fraktion der SLA hatte unter seiner Führung das Friedensabkommen mit der Regierung in Khartum nicht unterschrieben.^[21]

Durch einen Präsidentenerlass durch Umar Hasan Ahmad al-Baschir wurde Minni Minawi zum Haupt-Assistenten des Präsidenten ernannt. Damit erfüllt der Präsident die Vereinbarung des Friedensabkommen von Abuja, das nur die SLA-Fraktion von Minni Minawi unterschrieben hatte.^[22] Am 7. August 2006 wurde Minni Minawi im neuen Amt vereidigt und ist damit nach dem vereinbarten Friedensabkommen der Führer der noch nicht geschaffenen halb-autonomen Regierung der Region Darfur.^[23]

Das sudanesische Militär startet am 28. August 2006 eine neue Offensive in der Gegend um Al-Faschir in Nord-Darfur gegen die Rebellen der NRF.^[24]

Der UN-Sicherheitsrat hat am 31.August die Resolution 1706 verabschiedet, in der eine Entsendung von UN-Truppen nach Darfur beschlossen wurde. Darin wird allerdings die Zustimmung des Sudan als Voraussetzung für die Entsendung von rund 20.000 UN-Soldaten und Polizei-Einheiten genannt, die die AU-Truppen in Darfur ersetzen sollen, da deren Mandat Ende September 2006 endet. Die Resolution wurde auf Betreiben der Vetomächte USA und Großbritannien zur Abstimmung gebracht, wobei die Staaten China, Russland und Qatar an der Abstimmung nicht teilnahmen. Der Sudan hatte bereits im Vorfeld der Abstimmung deutlich gemacht, dass er einer Entsendung von UN-Truppen nicht zustimmen wird und wiederholte seine Ablehnung nach Verabschiedung der Resolution erneut.^[25]

[Bearbeiten] September 2006

Nach der Ausweitung der Offensive vom 28. August 2006 äußert UN-Generalsekretär Kofi Annan am 11. September 2006, dass die Militäraktionen als auch die Truppenverstärkung "illegal" seien, da sie gegen das Friedensabkommen von Abuja zwischen der Regierung und der Minawi-SLA verstossen und rief zum sofortigen Stop dieser Aktionen und der Zulassung von UN-Truppen auf. Der UN-Gesandte des Sudan Yasir Abdelsalam erklärte in dem Zusammenhang, dass sich die Regierung dem Friedensabkommen verpflichtet sehe und zusätzliche 6.000 Truppen bis Ende September 2006 und weitere 10.000 bis Ende des Jahres 2006 nach Darfur verlegt werden sollen um das Friedensabkommen umzusetzen. Dabei erhielt er Unterstützung von den Staaten der Arabischen Liga und der Organisation der Islamischen Konferenz, die einer Entsendung von UN-Truppen nach Darfur ablehnend gegenüber stehen.^[26]

Die Afrikanische Union beschloss am 25. September 2006 die Verlängerung der AMIS-Mission um drei Monate bis zum 31. Dezember 2006 und eine Aufstockung der Truppen um 4.000 Mann auf 11.000. Die zusätzlichen Truppen sollen dabei hauptsächlich aus den Ländern Nigeria, Ruanda, Süd-Afrika und Senegal kommen, die zur Zeit bereits einen Großteil der AU-Truppen stellen. Einen Tag zuvor erklärte der Präsident des Sudan erneut, dass die sudanesische Regierung Truppen, reguläre Soldanten und Polizisten, bereitstellen werde um gemeinsam mit den AU-Truppen Zivilisten und Flüchtlinge zu schützen.^[27]

Mit einem Erlass des sudanesischen Präsidenten wurde am 27. September 2006 die Einführung einer Übergangsregierung für die Region Darfur beschlossen. Die Leitung soll Minna Minawi übernehmen, der bereits Haupt-Assistent des Präsidenten und Führer der SLA-Fraktion ist, die als einzige das Friedensabkommen unterzeichnet hat. Die Übergangsregierung soll durch Minawi ernannt werden und weiterhin die Gouverneure der drei Bundesstaaten der Region Darfur umfassen. Weitere Erlasse des sudanesischen Präsidenten ordnen die Einrichtung von Komitees zur Entschädigung von Kriegs-Flüchtlingen, zur Klärung der Grenzziehung im Norden von Darfur und zur Rehabilitation und Wiederansiedlung in Darfur an. Diese Maßnahmen stehen in Übereinstimmung mit Friedensvertrag vom Mai 2006.^[28]

Der UN-Vertreter im Sudan Jan Pronk sagte am 28. September 2006, dass eine baldige UN-Mission in Darfur nicht stattfinden wird und rief zur Unterstützung, besonders in finanzieller Hinsicht und zur uneingeschränkten Verlängerung der AU-Mission auf.^[29] Am 29. September 2006 stellten die EU 30 Millionen Euro^[30] und die USA 20 Millionen Dollar^[31] der AU-Mission zur Verfügung.

[Bearbeiten] Siehe auch

• Sezessionskrieg im Südsudan
• Konflikt im Ostsudan

[Bearbeiten] Quellen

[Bearbeiten] Literatur

• Alex de Waal und Julie Flient: Darfur: A Short History of a Long War, Zed Books, London März 2006, ISBN 1842776975
• Atta El-Battahani: Ideologische, expansionistische Bewegungen und historische indigene Rechte in der Region Darfur, Sudan. Vom Massenmord zum Genozid. Aus: Zeitschrift für Genozidforschung Nr. 5/2 2004, S. 8-51
• Kurt Beck: Die Massaker in Darfur. Aus: Zeitschrift für Genozidforschung Nr. 5/2 2004, S. 52-80
• Khalid Y. Khalafalla: Der Konflikt in Darfur, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 4/2005, S. 40-46

[Bearbeiten] Weblinks

• Bericht zur OHCHR-Mission in der Darfur-Region vom 3.Mai 2004 (englisch)
• Beitrag vom 03.09.2004 der Wochenzeitung Freitag zu den wirtschaftlichen Hintergründen des Konflikts
• Artikel zu Auswirkungen des Konflikts in Darfur für die Weltproduktion von Gummi Arabicum (englisch)