Kaffeesteuergesetz (Deutschland)

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Das Kaffeesteuergesetz (Kurzbezeichnung und Abkürzung: KaffeeStG) ist in der bisher letzten vollständigen Fassung vom 21. Dezember 1992 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 2150, 2199) zu finden. Zuletzt wurde es durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1594) geändert.

Die Kaffeesteuer ist von ihrer Steuerart her eine indirekte Bundessteuer und wird als Verbrauchsteuer angesehen.

Die Kaffeesteuer beträgt für Röstkaffee 2,19 Euro je Kilogramm und für löslichen Kaffee 4,78 Euro je Kilogramm. Mischungen von Röstkaffee und löslichem Kaffee unterliegen einem Steuersatz entsprechend den in ihnen enthaltenen Kaffeearten. Das geschätzte Steueraufkommen betrug bundesweit rund 1 Milliarde Euro im Jahr 2004.

Besteuert werden durch das Kaffeesteuergesetz Kaffee sowie in das Steuergebiet verbrachte kaffeehaltige Waren. Das Ziel der Besteuerung ist die Beschaffung von Einnahmen zur Finanzierung der Staatsausgaben.

Die Kaffeesteuer war bis 1953 immens hoch, so dass ein lukrativer Kaffeeschmuggel vor allem an der deutschen Westgrenze bestand, die so genannte Aachener Kaffeefront. Eingeführt worden war sie im Deutschen Kaiserreich unter Kaiser Wilhelm II., um den Flottenbau der Reichsmarine zu finanzieren.

[Bearbeiten] Weblinks

• Kaffeesteuergesetz
• tagesschau.de: Zoll verfolgt Umgehung der Kaffeesteuer, 22. November 2006