Kabinett Merkel
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[Bearbeiten] Personalfindungsprozess vor Beginn der Legislaturperiode
(Stand: 7. Januar 2006)
Nachdem sich bei den Sondierungsgesprächen zwischen SPD und CDU/CSU nach der Bundestagswahl 2005 abgezeichnet hatte, dass beide Seiten einer großen Koalition den Vorrang vor allen anderen Optionen geben, gab die SPD am Donnerstag, dem 13. Oktober 2005 bekannt, welche Politiker sie für die ihr zustehenden acht Ministerien vorsieht. Die Vorschlagsliste für die von den Unionsparteien zu besetzenden sieben Ministerien wurde am Montag, dem 17. Oktober 2005 veröffentlicht. Am selben Tag begannen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU, die auf eine Dauer von vier Wochen angesetzt waren.
Am 31. Oktober 2005 kündigte Franz Müntefering seinen Rückzug vom Parteivorsitz der SPD an; sein Eintritt in das geplante Kabinett wurde jedoch davon nicht berührt. Einen Tag darauf verkündete Edmund Stoiber seinen Verbleib als Ministerpräsident in Bayern, da durch den Rücktritt des SPD-Vorsitzenden die „Geschäftsgrundlage“ geändert worden sei und nicht ausreichend auf seine Forderungen zur Übernahme von Kompetenzen aus dem Wissenschafts- und Forschungsministerium eingegangen worden sei. Stattdessen wurde Michael Glos als Wirtschaftsminister benannt.
Am 11. November 2005 einigten sich SPD, CDU und CSU auf einen Koalitionsvertrag, der die politischen Ziele und Inhalte der schwarz-roten Koalition beschreibt. Dieser wurde auf Parteitagen von SPD, CDU und CSU am 14. November 2005 mit jeweils großer Mehrheit angenommen und am 18. November 2005 in einer schlichten Zeremonie im Paul-Löbe-Haus unterschrieben. Nachdem Angela Merkel am Vormittag des 22. November 2005 im Bundestag mit 397 Stimmen zur Bundeskanzlerin gewählt worden war, wurden die Minister ihrer Bundesregierung am Nachmittag desselben Tages vereidigt.
[Bearbeiten] Veränderungen
Am 27. Oktober 2006 wurde Thomas Kossendey zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung berufen. In diesem Amt folgt er Friedbert Pflüger nach, der als Oppositionsführer in die Berliner Landespolitik gewechselt war[1].
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Quellen
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