Křesťanská a demokratická unie - Československá strana lidová

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Die Christliche und Demokratische Union-Tschechoslowakische Volkspartei (Tschechisch: Křesťanská a demokratická unie - Československá strana lidová, auch unter dem Kurznamen lidovci bekannt) ist eine christdemokratische politische Partei in Tschechien.

[Bearbeiten] Geschichte

Ende des 19. Jahrhunderts bildeten die tschechischen Katholiken in Böhmen und Mähren, die damals beide zu Österreich-Ungarn gehörten, die ersten politischen Parteien: 1894 wurde in Litomyšl die Christlich-Sozialistische Partei gegründet, 1896 in Přerov die Katholisch-Nationale Partei Mährens. Im Januar 1919 gründete sich in Prag die Tschechoslowakische Volkspartei (Československa Strana lidova, kurz ČSL), die alle katholischen Parteien vereinigte, Jan Šrámek wurde ihr erster Vorsitzender. 1921 trat die ČSL in die Regierung ein und blieb dort bis 1939 aktiv. Nachdem die Tschechoslowakei 1939 von Nazi-Deutschland besetzt worden war (Protektorat Böhmen und Mähren), fungierte Jan Šrámek als Oberhaupt der tschechoslowakischen Regierung im Londoner Exil. Nach dem Ende der Besatzung 1945 wurde die Partei ein Teil der Regierung der nationalen Einheit unter Edvard Beneš. Nach der kommunistischen Machtübernahme im Jahr 1948 wurden zahlreiche Mitglieder der ČSL verfolgt und verhaftet. Die Partei verlor danach jeglichen Einfluss und wurde zu einer Blockpartei, einer Marionette der Kommunistischen Partei, ähnlich wie z.B. die Ost-CDU. Sie war stets mit einem Ministerposten in der Regierung vertreten. Dies änderte sich erst nach der Samtenen Revolution 1989, die ČSL versuchte in der Folgezeit von ihren allzu kompromissbereiten Positionen und Führungsfiguren der Vergangenheit loszukommen. 1993, nach dem Zerfall der Tschechoslowakei und der Unabhängigkeit der Tschechischen Republik, trat die Partei in die Regierung der konservativen ODS unter Václav Klaus ein, im Herbst 1997 traten ihre Minister allerdings aus der Regierung aus, was zu deren Sturz führte. Danach war sie in der Übergangsregierung unter Josef Tošovsky vertreten, nach den vorgezogenen Parlamentswahlen 1998 ging sie in die Opposition.

[Bearbeiten] Aktuelle Situation

Die KDU-ČSL hatte in den letzten Jahren relativ stabile Wahlergebnisse von 6-10 %, wobei sie in den katholischen ländlichen Regionen Mährens naturgemäß am stärksten abschnitt. Sie ist aufgrund ihrer langen Geschichte und Verwurzelung in der Bevölkerung eine Massenpartei mit im Moment etwa 60.000 Mitgliedern (etwa 0,6 % aller Tschechen, in etwa der gleiche Prozentsatz wie die CDU, in Tschechien Rang zwei hinter der kommunistischen KSČM), wobei die meisten mittleren Alter sind. Da viele der Älteren durch Tod wegfallen, kann durch Anwerbung von neuen Mitgliedern ein allmählicher Rückgang der Mitgliederzahl nicht aufgehalten werden. Der Einfluss der Partei ist allerdings größer als die Zahl ihrer Mitglieder es ausdrückt, da sie für fast jede Regierung als "Mehrheitsbeschaffer" nötig ist.

Wie fast alle anderen Parteien in der Tschechischen Republik ist die Partei nicht von Skandalen verschont geblieben. Die meisten davon fallen in die frühen 1990er, als sie das Verteidigungsministerium innehatte.

Im Juni 2002 trat die ČSL bei den Parlamentswahlen in einem Wahlbündnis mit der rechtsliberalen US-DEU an, der so genannten "Koalice" (Koalition), nachdem die vorherige "Viererkoalition" durch Wegfall bzw. Ausschluss der ODA zerfallen ist. Es zeigte sich aber, dass die Wählerzielgruppe der beiden Parteien eine völlig andere war. Die "Koalition" gewann 31 Mandate, wovon 22 der KDU-CSL zufielen. Beide Parteien traten danach in die Koalitionsregierung der siegreichen Sozialdemokraten (ČSSD) ein.

Der momentane Parteivorsitzende ist Miroslav Kalousek, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger Cyril Svoboda den eher rechtsgerichteten Flügel der Partei repräsentiert, der gegen eine Koalition mit der ČSSD eintritt. Sofort nach seiner Wahl seiner Wahl im November 2003 weigerte er sich, wie üblich ein Amt in der Regierung zu übernehmen und hielt diese Weigerung nach der Regierungsumbildung nach dem Rücktritt Vladimir Špidlas im Sommer 2004 aufrecht. Am 19. Februar 2005 forderte er nach dem Ausbruch eines Finanzskandals den Rücktritt des betroffenen Ministerpräsidenten Stanislav Gross. Gross rächte sich, indem er versuchte, den Austritt der KDU-ČSL aus der Regierung zu erzwingen, wodurch sich die Regierungskrise verschärfte, am 25. April 2005 musste Gross schließlich zurücktreten. Auch dem Kabinett seines Nachfolgers Jiří Paroubek gehören die KDU-CSL und die US-DEU an.