Fonds Deutsche Einheit

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Der Fonds deutsche Einheit war ein Sondervermögen des Bundes. Er war eines der Finanzierungspakete, mit deren Hilfe die fünf neuen Länder nach der Wiedervereinigung saniert werden sollten.

Dieser Fonds ersetzte bis 1994 für die neuen Länder den in der alten Bundesrepublik üblichen Finanzausgleich zwischen ärmeren und reicheren Bundesländern.

Ursprünglich war im Mai 1990 ein Finanzvolumen von 115 Milliarden Mark vorgesehen. Drei Monate später wurde der Betrag auf 146,3 Milliarden Mark aufgestockt, im März 1993 schließlich auf 160,7 Milliarden Mark.

Damit wurden von 1990 bis 1994 insgesamt 82,2 Milliarden Euro an zweckgebundenen Mitteln gezahlt, 40 Prozent davon kamen den ostdeutschen Kommunen zugute. Die Zahlungen wurden anteilig vom Bund (25,37 Mrd. Euro), den alten Ländern (8,22 Mrd. Euro) und durch eine Kreditaufnahme des Fonds (48,57 Mrd. Euro) aufgebracht.

Die Schulden sollten Bund und Länder zur Hälfte abbezahlen, die Länder sollten ursprünglich zwanzig Prozent ihres Anteils von den Gemeinden bekommen. Seit 1993 gilt: An den Lasten der alten Bundesländer werden die Gemeinden zu rund 40 Prozent beteiligt.

Nach Angaben der Deutschen Bundesbank trug der Fonds Ende 2004 eine Schuldenlast von 38,6 Milliarden Euro. Der Bund übernahm ab 1. Januar 2005 als Mitschuldner die Verbindlichkeiten des Fonds, diese sind seither in den Bundeshaushalt integriert.