Fahreignung

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Fahreignung ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, bedarf also im Einzelfall der Auslegung. Er umfasst die körperliche, geistige und charakterliche Eignung von Kraftfahrzeugführern. Die Fahreignung muss bei der Erteilung bzw. Neuerteilung einer Fahrerlaubnis gegeben sein.

Unabhängig davon ist die Fahrtauglichkeit, die nur die momentane Fähigkeit beschreibt, ein Fahrzeug ordnungsgemäß zu steuern.

[Bearbeiten] Regelungen in Deutschland

Der Begriff "Eignung" spielt im Fahrerlaubnisrecht eine zentrale Rolle. Gemeint ist die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen. In § 2 Absatz 4 Straßenverkehrsgesetz (StVG) heißt es dazu: "Geeignet zum führen von Kraftfahrzeugen ist, wer die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt und nicht erheblich oder nicht wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder gegen Strafgesetze verstoßen hat."

Das deutsche Fahrerlaubnisrecht fordert vor Erteilung der Fahrerlaubnis keine generelle Überprüfung der Fahreignung von Kraftfahrzeugführern, sondern (nur) das Bestehen der Fahrprüfung zum Nachweis der Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen. Dokumentiert wird dies durch die Aushändigung des Führerscheins.

Das Straßenverkehrsgesetz nennt jedoch eine Reihe von Straftaten, bei denen in der Regel keine Fahreignung mehr besteht: (a) Trunkenheit im Verkehr (Fahren unter Einfluss von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln), (b) Gefährdung des Straßenverkehrs (infolge Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel, infolge geistiger oder körperlicher Mängel oder bei grob verkehrswidrigem oder rücksichtslosem Verhalten), (c) Unerlaubtem Entfernen vom Unfallort und (d) Vollrausch.

Detaillierte Regelungen hierzu finden sich in den "Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung" der Bundesanstalt für Straßenwesen (Hrsg).

Der Nachweis der Wiederherstellung der Fahreignung ist in der Regel durch ein Gutachten einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung zu führen (sog. MPU-Gutachten), welches der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde vorzulegen ist. Bei der Erstellung eines Fahreignungsgutachtens arbeiten Ärzte und Psychologen (Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie) interdisziplinär zusammen. Die Begutachtungs-Leitlinien und Beurteilungskriterien sind bei der Begutachtung zu berücksichtigen.

Vielen Betroffenen sind die Kriterien für das Bestehen einer MPU nicht bekannt. Die verfügbaren, auch kostenlosen Informationsangebote der Begutachtungsstellen für Fahreignung werden meist nicht oder viel zu spät in Anspruch genommen, oft erst kurz vor einer MPU anstatt zu Beginn der Sperrfrist. Die Sperrfrist als "Maßnahme zur Sicherung und Besserung" verstreicht vielfach ungenutzt.