Eurojust

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Eurojust ist die europäische Justizbehörde mit Sitz in Den Haag. Sie soll die Arbeit der nationalen Justizbehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Justiz- und Polizeibehörden fördern. Arbeitsbereiche sind unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, der Kinderpornographie und der Geldwäsche.

Auf Grundlage einer Vereinbarung des Europäischen Rates in Tampere im Herbst 1999 wurde Eurojust mit Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 28. Februar 2002 gegründet und nahm wenige Monate später seine Arbeit auf.

Eurojust ist eine unabhängige EU-Behörde und gehört zum Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (sogenannte "dritte Säule").

Jeder Mitgliedstaat entsendet ein nationales Mitglied, diese sind meist zugleich nationale Justizbedienstete oder Staatsanwälte und stellen so die Verbindung zum Justizapparat ihres Landes her. Die Gesamtheit der nationalen Mitglieder bildet das Eurojust-Kollegium. Das Kollegium wählt einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten. Am 7. Juni 2005 wurde das britische Mitglied Michael Kennedy im Amt des Präsidenten bestätigt, zu Vizepräsidenten wurden Ulrike Haberl-Schwarz (Österreich) und Roelof Jan Manschot (Niederlande) gewählt.

Die Verwaltung von Eurojust wird von einem Verwaltungsdirektor geleitet, zurzeit Ernst Merz.

Die Arbeit von Eurojust wird von der des Europäischen Justiziellen Netzes ergänzt.

[Bearbeiten] Weblinks

• Offizielle Seite (en)
• Eurojust-Beschluss (PDF)
• Beschluss zur Änderung des Eurojust-Beschlusses (PDF)
• Eurojust-Geschäftsordnung (PDF)
• Geschäfts- und Verfahrensordnung der Gemeinsamen Kontrollinstanz von Eurojust (PDF)