Einzelhaft
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Mit dem Begriff Einzelhaft bezeichnet man jede Trennung eines Gefangenen von allen anderen Gefangenen, gleich von welcher staatlichen Stelle diese Maßnahme ergriffen wird.
Sie kann verschiedene Gründe haben:
- Polizeizellen sind in Deutschland (anders als in den USA) meist schon baulich nur für eine Person vorgesehen.
- Im Falle der Untersuchungshaft ist grundsätzlich eine getrennte Unterbringung der Häftlinge vorgeschrieben (§ 119 Absatz 1 StPO), wenn dies auch in der deutschen Praxis die Ausnahme ist, da die meisten Gefangenen von der Möglichkeit des § 119 Abs. 2 Satz 1 StPO Gebrauch machen gemeinschaftliche Unterbringung zu beantragen.
- Während der Strafhaft kann Einzelhaft aus Sicherheits-, Ordnungs- oder disziplinarechtlichen Gründen angeordnet werden. Dabei ist zu unterscheiden:
- Einzelhaft als Reaktion auf Pflichtverstöße von Gefangenen ("Arrest"). Dies ist die schärfste vom Gesetz vorgesehene Disziplinarmaßnahme, deren Dauer vier Wochen nicht übersteigen darf (§ 103 Abs.1 Nr. 9 StVollzG).
- Einzelhaft im engeren rechtstechnischen Sinne ist die "unausgesetzte Absonderung eines Gefangenen" als besondere Sicherungsmaßnahme im Sinne des § 88 StVollzG. Sie darf bei Fluchtgefahr, bei der Gefahr von Gewalttätigkeiten und bei Selbstmordgefahr dann angeordnet werden, "wenn dies aus Gründen, die in der Person des Gefangenen liegen, unerlässlich ist" (§ 89 StVollzG). Diese Form der Einzelhaft ist zeitlich vom Gesetz nicht begrenzt, sondern darf, wie alle anderen Sicherungsmaßnahmen, solange aufrechterhalten werden, als es ihr Zweck erfordert (§ 88 Abs. 5 StVollzG).
[Bearbeiten] siehe auch
[Bearbeiten] Literatur
Holger Hoffmann, Isolation im Normalvollzug. Normative Entwicklung und Rechtswirklichkeit besonders angeordneter Einzelunterbringung im Strafvollzug. Pfaffenweiler 1990.
Johannes Feest (Hrsg.) Kommentar zum Strafvollzugsgesetz (AK StVollzG), Neuwied 2006.
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