De lege artis

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De lege artis ist lateinisch und bedeutet nach den Regeln bzw. Gesetzen der Kunst. Hierunter versteht man, dass eine Handlung entsprechend den anerkannten Regeln und unter Anwendung aller Erkenntnisse und technischen wie personellen Fähigkeiten und Kenntnisse ausgeübt wurde.

Der Begriff spielt im Haftungsrecht, insbesondere insbesondere bei der Haftung von Mitgliedern der Freien Berufe (Arzt, Rechtsanwalt, Architekt, u.ä.). Die Frage, ob etwas de lege artis war, stellt sich zum Beispiel bei Ärzten im Falle des Fehlschlagen des Behandlungszwecks (umgangssprachlich Kunstfehler).

Grundsätzlich lässt sich sagen, dass eine Handlung, die de lege artis ausgeübt wurde nicht zu einer Haftung des Handelnden führt, selbst wenn der Behandlungszweck nicht erreicht wird. (Patient stirbt trotz Operation). Problematisch ist jedoch zu ermitteln, was zu den aktuellen Regeln der Kunst gehört.

Was als ärzlicher Behandlungsfehler anzusehen ist, hängt vom Stand der Technik im jeweiligen Land zum Zeitpunkt des Eingriffs ab. Ein Arzt muss eine Operation entsprechend dem Kenntnisstand und dem aktuell allgemein anerkannten Wissen ausführen, tut er dies nicht, haftet er für die Folgen des nicht de lege artis ausgeführten Eingriffs (Behandlungsmethode war veraltet, neuere Methode hätte vielleicht Erfolg gehabt).

Die lege-artis-Regel steht (zumindest in Deutschland) in der Kritik.

Ein Kritikpunkt ist der nicht explizit hergestellte Zusammenhang mit der Aufklärungspflicht, derzufolge nach höchstrichterlicher Rechtsprechung selbst ein nach den Regeln ärztlicher Kunst ordnungsgemäßer Eingriff als rechtswidrige Körperverletzung zu werten ist, wenn er nicht durch eine wirksame Einwilligung des Patienten gerechtfertigt ist. In einem solchen Fall riskiert der Arzt nicht nur, zivilrechtlich Schadensersatz leisten zu müssen, sondern wegen fahrlässiger Körperverletzung (§ 229 StGB) oder gar fahrlässiger Tötung (§ 222 StGB) bestraft zu werden. Um einer Haftung zu entgehen, müsste der Arzt den medizinischen Laien praktisch auf den Kenntnisstand des betreffenden Fachkreises bringen, denn nur dann wäre der Patient aufgeklärt.

Ein anderer Kritikpunkt ist, dass die lege-artis-Regel den medizinischen Fortschritt hemme, da insbesondere in Grenzbereichen der Medizin noch keine anerkannten Regeln existieren und der Mediziner damit immer einem hohen Haftungsrisiko ausgesetzt ist.

Schließlich muss der behandelnde Arzt auch keine Kenntnis von der anderen, möglicherweise besseren Behandlungsmethode haben. Er haftet auch dann für eine nicht den Regeln der Kunst entsprechende Behandlung, wenn er selbst davon ausging, dass seine Behandlungsmethode die derzeit anerkannte sei.