Conference Committee

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Als Conference Committees bezeichnet man im parlamentarischen System der Vereinigten Staaten Ausschüsse, die der Vorbereitung und Diskussion von Gesetzesvorhaben dienen.

In der Verfassung sind die Conference Committees (CC) nicht erwähnt, sie haben sich in Jahrzehnten von Kongressarbeit herausgebildet und konnten sich als Institution im Gesetzgebungsprozess behaupten. Die CCs sind in ihrer Funktion im Gesetzgebungsprozess vergleichbar mit dem deutschen Vermittlungsausschuss (VA). Sie werden als Schlichtungsorgan einberufen, um aus einer strittigen Gesetzesvorlage beider Kammern des Parlaments eine Kompromisslösung zu erarbeiten, der am Ende beide Kammern zustimmen können. Es können gleichzeitig mehrere CCs parallel an einzelnen Gesetzesvorlagen arbeiten, sollten mehrere gleichzeitig strittig sein. Sie werden von einer der beiden Kammern (Senat oder Repräsentantenhaus) einberufen, bedürfen aber der Zustimmung der anderen Kammer, um in Aktion treten zu können.

Die Mitglieder der CCs (Conferees) sind in der Regel die Vorsitzenden der beteiligten ständigen Ausschüsse, die sich bereits im Vorfeld mit der Vorlage befasst haben, sowie weitere Ausschussmitglieder. Sie werden von den Vorsitzenden der beiden Kammern in die CCs berufen.

Die Arbeit in den CCs ist nicht-öffentlich. Das kann unter Umständen auch dazu führen, dass komplett neue Entwürfe ausgehandelt werden und lediglich die Eingangsklausel einer Vorlage erhalten bleibt. Den Gesetzentwurf der CCs können beide Kammern nur annehmen oder ablehnen. Änderungen können nicht mehr vorgenommen werden, so werden auch einer Kammer unangenehme Passagen mitgetragen, um die Vorlage nicht gänzlich zum Scheitern zu bringen. Aufgrund dieser enormen Einflussmöglichkeit auf die Gesetzgebung werden die CCs in der Fachliteratur auch überspitzt als „3. Kammer“ des Kongresses bezeichnet.

[Bearbeiten] Literatur

• Harri Reinert: Vermittlungsausschuss und Conference Committees. Ein Beitrag zur Vergleichenden Lehre der Herrschaftssysteme. Carl Winter Universitätsverlag, Heidelberg 1966