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Brian Mulroney

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Brian Mulroney
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Brian Mulroney

(Martin) Brian Mulroney (* 20. März 1939 in Baie-Comeau, Québec) ist ein kanadischer Politiker und Geschäftsmann. Er war vom 17. September 1984 bis zum 25. Juni 1993 der 18. kanadische Premierminister.

Bevor Mulroney in die Politik ging, arbeitete er zunächst als Rechtsanwalt in Montréal und Mitte der 70er Jahre als Geschäftsmann in der Bergbauindustrie. Politisches Aufsehen erregte Mulroney erstmals, als er 1974 im Auftrag der Regierung Québecs einem Untersuchungsausschuss zur Verstickung von Unternehmen und Provinzverwaltung in korrupte Machenschaften angehörte.

Nach dem Rücktritt des Parteivorsitzenden der Konservativen Robert Stanfield 1976, bewarb sich Mulroney erstmals um den Parteivorsitz, wobei er jedoch dem gleichaltrigen Joe Clark bei der Abstimmung deutlich unterlag. Clark, dem es zwar gelang bei den Wahlen 1979 den Liberalen Premierminister Pierre Trudeau aus dem Amt zu verdrängen, hatte keine dauerhafte Mehrheit im Parlament, sodass seine Regierung lediglich 9 Monate hielt, bis Trudeau bei den Neuwahlen im Februar 1980 erneut an die Macht kam. Seitdem schwand Carks eindeutige Führungsposition, bis er 1983 nach parteiinternen Flügelkämpfen von Mulroney auf dem Parteitag der Konservativen im Parteivorsitz abgelöst wurde.

Im Februar 1984 trat Trudeau als Premier zurück. Auf ihn folgte John Turner, der zunächst in den Umfragen gegenüber Mulroney führte. Am Ende wurde jedoch Mulroney zum Premierminister gewählt, nachdem seine Progressiv-Konservative Partei bei den Parlamentswahlen im September 1984 die größte parlamentarische Mehrheit in der kanadischen Geschichte errungen hatte. Ein Grund hierfür mag die korrupte Patronage der Trudeau-Ära gewesen sein.

Bereits in seiner ersten Amtszeit vollzog die kanadische Regierungspolitik einen deutlichen Richtungswechsel, vor allem im Verhältnis zu den USA, das sich verbesserte. Außen- und wirtschaftspolitisch reihte sich Mulroney vor allem in die Konzepte des US-Präsidenten Ronald Reagan und der britischen Premierministerin Margaret Thatcher ein.

So wurde bei der nächsten Parlamentswahl 1988 vor allem die von Mulroney vertretene Freihandelspolitik mit den USA zum zentralen Wahlkampfthema, wobei diese Politik auf heftige Kritik der Liberalen unter John Turner stiess. Gestützt von allgemeiner Zufriedenheit und dem wirtschaftlichen Aufschwung der vergangenen Jahre gelag es Mulroney erneut, sich gegen Turner und die Libralen mit einer absoluten Mehrheit im Parlament durchzusetzen.

Mulroneys zweite Amtszeit war wesentlich umstrittener. Der Versuch, Québec 1990 im Meech Lake Accord mehr Autonomie zuzugestehen, endete in einem innenpolitischen Aufruhr und scheiterte. Ein weiterer Fehlgriff der Regierung Mulroney war die Einführung der Mehrwertsteuer auf Waren und Dienstleistungen (GST) zum 1. Janauar 1991. Seitdem war eine Niederlage bei der nächsten Wahl im Oktober 1993 absehbar, so dass Mulroney noch im Juni desselben Jahres von allen öffentlichen Ämtern zurücktrat. In der Tat konnten die Konservativen unter seiner Nachfolgerin Kim Campbell im Oktober nur 2 von 301 Parlamentssitzen erringen, so dass ein Machtwechsel zu den Liberalen stattfand, deren neuer Parteichef Jean Chrétien Premierminister wurde.

Die Bewertung der Amtszeit Mulroneys ist bis heute sehr umstritten. Allerdings ist es nicht zu bestreiten, dass seine Regierungszeit von einschneidenden Veränderungen in der kanadischen Wirtschaft und Gesellschaft geprägt war.

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