Alberto R. Gonzales

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Alberto Gonzales

Alberto R. Gonzales (* 4. August 1955 in San Antonio, Texas) ist ein US-amerikanischer Anwalt und Politiker. Er der amtierende Sekretär für das Justizwesen der USA.

Gonzales wurde in San Antonio geboren und wuchs in Houston auf. Er stammt aus einer ärmlichen Familie mexikanischen Ursprungs. Er besuchte die Rice University und Harvard Law School und tat zwei Jahre in der US Air Force (1973-1975) Dienst sowie weitere zwei Jahre an der US Air Force Academy.

[Bearbeiten] Juristische und politische Karriere

Von 1982 bis 1994 war Gonzales als Anwalt in Houston in der Kanzlei Vinson and Elkins tätig, wo er später Partner wurde. Er war Mitglied des Obersten Gerichtshofes in Texas. Seit ihrer gemeinsamen Zeit in Texas ist er ein Freund von George W. Bush. So wurde er auch sein Berater im Weißen Haus.

Am 3. Februar 2005 wurde er vom amerikanischen Senat als Justizminister der USA bestätigt und vereidigt. Das ist das höchste Amt in der US-Politik, das je ein Latino erreicht hat. Die Nominierung wurde von Vorwürfen überschattet (siehe weiter unten). Gonzales gilt als moderater als sein Vorgänger Ashcroft und als möglicher Kandidat Bushs für einen Richterposten am Obersten Bundesgericht.

Gonzales und seine Frau Rebecca haben drei Söhne.

[Bearbeiten] Meinungen zur Nominierung zum Justizminister

Bush schlägt Gonzales am Mittwoch, den 10. November 2004 als Justizminister vor

In der Senatsanhörung am 6. Januar 2005 wurde von Gegnern der Nominierung besonderes Gewicht auf die Rolle gelegt, die Gonzales bei der Bewertung der Genfer Konvention zur Behandlung von Kriegsgefangenen und des Begriffs von Folter im Zusammenhang mit der Einrichtung von Gefangenenlagern in Guantanamo Bay spielte. Im Vorfeld der Einrichtung dieses Gefangenenlagers wurden nämlich von Gonzales die Genfer Konvention als überholt bezeichnet ("quaint", "obsolete"), und der Begriff des "feindlichen Kombattanten", der nicht als Kriegsgefangener zu behandeln sei, geprägt (oder für diesen Zweck aufgegriffen). Gonzales hatte in seiner Analyse hervorgehoben, dass die Kriegsgegner in Afghanistan und im Irak – anders als in früheren militärischen Auseinandersetzungen – zwar gefechtstechnisch und taktisch geschult sind sowie in militärischen Einheiten und mit Kriegsgerät operieren, sich jedoch zugleich den zivilisatorischen Grundlagen westlicher Kriegsführung verweigern: So töteten etwa die Taliban für gewöhnlich Kriegsgefangene sofort, kämpften nicht in einer deutlich erkennbaren Uniform mit Dienstgrad- und Truppenabzeichen und missachteten sowohl die Unantastbarkeit von Emissären („weiße Fahne“) als auch Nonkombattanten (Rotes Kreuz, Roter Halbmond), Zivilisten oder Verwundeten. Da dieser Kriegsgegner Übereinkünfte wie die Genfer Konvention oder die Haager Landkriegsordnung – nicht zuletzt wegen Unkenntnis dieser Regelwerke – nicht einmal ansatzweise befolgte, war es laut Gonzales sinnlos, zum Teil sogar praktisch unmöglich, einen solchen Kriegsgegner nach diesen üblichen Regeln zu behandeln: Die vorgeschriebene Nennung von Namen, Dienstgrad und Truppenteil an das IKRK etwa ließ sich so nicht verwirklichen. Statt dessen sollte eine analoge Anwendung der Schutzbestimmungen erfolgen, nach denen der jeweilige Gefangene zu behandeln sei.

Unterstützer der Nominierung Gonzales' lobten, dass seine Biografie das amerikanische Ideal des Aufstiegs "from rags to riches", also aus ärmlichen Verhältnissen ganz an die Spitze der Macht verwirklicht. Außerdem sprach für Gonzales, dass mit ihm zum ersten Mal ein Latino eine so hohe Position einnehmen würde, ein Vertreter also einer wachsenden Wählergruppe. Gonzales selbst versprach in der Senatsanhörung, künftig auch auf Folter im weiteren Sinne zu verzichten, und sich an nationale und internationale Gesetze zu halten.